Neuordnung im Bundesverkehrsministerium geplant

Neuordnung im Bundesverkehrsministerium geplant

Neuordnung im Bundesverkehrsministerium geplant

VCD fordert mehr Personal und angemessene Strukturen zur Förderung des Radverkehrs

Berlin, 22.05.06: Nach Informationen des Verkehrsclubs Deutschland e.V. (VCD) soll der Bereich Radverkehr im Bundesverkehrsministerium aus der Grundsatzabteilung in die Abteilung Straßenbau nach Bonn verlagert werden. Zudem sei nicht ausgeschlossen, dass dessen ohnehin marginale personelle Ausstattung noch weiter reduziert werde. Nach Ansicht des Umwelt- und Verbraucherverbandes VCD wären dies fatale Signale für die Förderung des Radverkehrs. *Rad fahren lässt sich nicht auf Radwegebau oder Fragen der Straßenverkehrsordnung reduzieren. Das Fahrrad birgt ein enormes Spritsparpotential im Stadtverkehr. Wenn die Regierung es ernst meint mit der Parole *Weg vom Öl!*, muss das Fahrrad in der Verkehrspolitik endlich mehr Gewicht bekommen', fordert Gabriele Kuczmierczyk, stellvertretende VCD-Bundesvorsitzende.

Der VCD appelliert an Bundesverkehrsminister Tiefensee, den Radverkehr im Ministerium nicht wahllos zu verschieben, sondern seiner Funktion gemäß einzuordnen und auszustatten. Petra Bollich, Verkehrsreferentin des VCD: *Entweder man begreift die Stärkung des Radverkehrs als Weichenstellung für einen nachhaltigen Verkehr, dann ist die bisherige Ansiedlung in der Grundsatzabteilung richtig. Oder man konzentriert sich auf das vorrangige Einsatzgebiet des Fahrrades, das Wohnumfeld. Dann gehört das Thema in die Abteilung Stadtentwicklung.'

So oder so ist aus Sicht des VCD eine personelle und finanzielle Aufstockung für den Bereich Radverkehr unabdingbar, wenn das Fahrrad als umweltfreundlichstes Verkehrsmittel den Stellenwert erhalten soll, der ihm zusteht. Immerhin würden mit dem Fahrrad in Deutschland derzeit knapp neun Prozent aller Wege zurückgelegt. Die Bundesregierung habe sich mit dem Nationalen Radverkehrsplan das Ziel gesteckt, diesen Anteil zu erhöhen und sich zu ihrer aktiven Rolle dabei bekannt. *Doch die derzeitigen Zahlen bei Personal- und Finanzplanung sprechen eine andere Sprache', kritisiert Bollich.

Von 1600 Planstellen gebe es im Verkehrsministerium lediglich eine Sachbearbeiterstelle für das Thema Radverkehr und zusätzlich eine vom Hamburger Senat ausgeliehene Referentin. Die finanzielle Ausstattung für alle Maßnahmen rund um den Radverkehr sei mit etwa 100 Millionen Euro pro Jahr ebenfalls viel zu gering. Für 2007 seien sogar nur noch 80 Millionen Euro und damit gerade einmal 0,3 Prozent des Etats des Verkehrsministeriums vorgesehen.



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