Schlagwort -verstoß- in den Fahrrad-News
Schlagwort -verstoß- in den Fahrrad-News
Rundfunk- und Telemedien-Prüffälle der KJM im ersten Quartal 2012
2012-05-22 12:07:57
München (ots) - Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat im ersten Quartal 2012 insgesamt zehn Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) festgestellt. Fünf davon kommen aus dem Rundfunk-, fünf aus dem Telemedienbereich. Bei der Aufsicht über den Rundfunk arbeitet die KJM Hand in Hand mit den Landesmedienanstalten: Sie beobachten, prüfen und ...
Deutsche Kreditwirtschaft zur aktuellen "Finanztest"-Untersuchung zu Kreditangeboten
2012-05-16 12:04:42
Berlin (ots) - Die Deutsche Kreditwirtschaft wird die Ergebnisse von Finanztest - unabhängig von ihrer Kritik an einzelnen Bewertungsfaktoren der Untersuchung - zum Anlass nehmen, Banken und Sparkassen nochmals auf die Anwendung der gesetzlichen Vorgaben sowie gemeinsam mit der SCHUFA - als Vertragspartner der Banken und Sparkassen - auf die verschiedenen Auskunftsmerkmale und die Folgen einer ...
Damit die Traumhochzeit nicht zum Albtraum wird: Tipps für den schönsten Tag im Leben (BILD)
2012-05-14 12:05:08
Saarbrücken (ots) -
Schlechte Stimmung, mieses Essen und peinliche Reden sind die größten Stimmungskiller am Tag der Hochzeit. Das zeigt eine aktuelle forsa-Umfrage im Auftrag von CosmosDirekt. Versichern kann man sich gegen solche Ärgernisse zwar nicht. Eine ...Unfallforschung der Versicherer (UDV): Mit Tuning setzen Rollerfahrer ihr Leben aufs Spiel (VIDEO)
2012-05-14 12:05:05
Berlin (ots) -
Mofas dürfen maximal 25 km/h schnell fahren, Mopeds 45. Soweit die Theorie. In der Praxis ist es jedoch ein Kinderspiel, diese Fahrzeuge - meist Roller - auf weit höhere Geschwindigkeiten zu bringen. 70 oder 80 km/h sind dabei keine Seltenheit, wie Polizeikontrollen im Saarland gezeigt haben. Die Tuningrate ist hoch. Doch schon mit 55 km/h hat ein Rollerfahrer kaum eine ...
2012-05-12 12:06:34
Hamburg (ots) - Mäster in Nordrhein-Westfalen haben in der Geflügelhaltung offenbar illegal Antibiotika eingesetzt. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Studie des Landesamtes für Natur- Umwelt- und Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen (LANUV) hervor, die dem Radioprogramm NDR Info in Auszügen vorliegt. Für die Studie hat das LANUV im Januar und Februar dieses Jahres aus 36 ...
2012-05-12 12:04:50
20 Prozent der vom Bundeskartellamt verhängten Bußgelder sollen für die Verbraucherarbeit eingesetzt werden
Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass die Verbraucherarbeit mit vom Bundeskartellamt verhängten Bußgeldern gestärkt werden soll. NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel begrüßte, dass der Bundesrat damit einem NRW-Vorstoß gefolgt ist: "Das Bundeskartellamt hat in den ...
Datenschutz im Fokus - Jedes vierte Unternehmen stellt Verstöße fest
2012-05-07 12:05:44
Frankfurt am Main (ots) - PwC-Studie: Unternehmen leisten sich Schwächen beim Datenschutz / Datendiebstahl bleibt seltene Ausnahme / EU-Datenschutzverordnung muss nachgebessert werden
Deutsche Unternehmen nehmen den Datenschutz mittlerweile wichtiger, aber offenbar noch nicht wichtig genug: Im vergangenen Jahr gab es in gut jedem vierten Großunternehmen (28 Prozent) mindestens einen Verstoß ...
2012-05-05 12:04:20
§ 66b Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) in seiner derzeit geltenden Fassung enthält eine Pflicht, vor Beginn eines Telefongesprächs über die anfallenden Entgelte zu informieren, lediglich bei sog. Premium-Diensten. Ein Verstoß gegen diese Pflicht führt zum Wegfall des Entgeltanspruchs (§ 66g Nr. 1 TKG) und kann überdies als Ordnungswidrigkeit geahndet werden (§ 149 Abs. 1 Nr. 13d ...
Bund und Länder wollen mehr Transparenz bei Antibiotika-Einsatz in der Landwirtschaft
2012-04-28 12:04:45
Frühjahrskonferenz der Agrarminister in Konstanz vereinbart datenbankgestütztes Minimierungskonzept.
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz will gemeinsam mit den Bundesländern die Strategie zur Antibiotika-Minimierung noch stärker auf die direkte Anwendung am Tier konzentrieren. Dazu soll im Arzneimittelgesetz die Möglichkeit für den Aufbau einer ...
Vorsicht vor dem “Geschulten Amtsauge“ in Österreich
2012-04-28 12:04:05
ADAC: Im Ausland gelten andere Vorschriften
Wer mit dem Auto im Ausland unterwegs ist, sollte sich laut ADAC ausführlich über die dort geltenden Verkehrsregeln informieren. Vor allem ist es wichtig zu wissen, welche Tempolimits herrschen oder was immer Auto dringend mitgeführt werden muss. Darüber hinaus gibt es auf Europas Straßen Regeln und Vorschriften, die es in Deutschland so nicht ...
2012-04-27 12:05:14
München (ots) - Wer mit dem Auto im Ausland unterwegs ist, sollte sich laut ADAC ausführlich über die dort geltenden Verkehrsregeln informieren. Vor allem ist es wichtig zu wissen, welche Tempolimits herrschen oder was immer Auto dringend mitgeführt werden muss. Darüber hinaus gibt es auf Europas Straßen Regeln und Vorschriften, die es in Deutschland so nicht gibt. Einige kuriose und ...
2012-04-25 12:05:01
In einem Strafverfahren vor dem Landgericht Potsdam wurde dem Beschwerdeführer und zwei Mitangeklagten vorgeworfen, als Mitglieder des Hells Angels Motorcycle Club diverse Straftaten, unter anderem räuberische Erpressung, begangen zu haben, wobei sie die Geschädigten massiv bedroht und später derart unter Druck gesetzt haben sollen, dass diese ihre Aussage zeitweilig zurückgenommen hätten. ...
Wolf in Rheinland-Pfalz wieder ausgerottet - NABU stellt Strafanzeige
2012-04-24 12:10:39
Berlin (ots) - Der NABU hat wegen des getöteten Wolfes im Westerwald Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen Unbekannt gestellt.
"Die Tötung des Wolfes ist eine hinterhältige Tat. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung und hoffen, dass der Schütze rasch ermittelt werden kann und hart bestraft wird", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.
Die Tötung eines Wolfes ...
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot eines Hamas-Spendenvereins
2012-04-20 12:03:46
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das vom Bundesinnenministeri-um ausgesprochene Vereinsverbot gegen die "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V." (IHH) rechtskräftig bestätigt, weil sich der Verein ge-gen den Gedanken der Völkerverständigung richtet.
Das Bundesverwaltungsgericht, das in erster und letzter Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des ...
Bundeskanzlerin offenbart fragwuerdiges Verstaendnis von Steuergerechtigkeit
2012-04-14 12:04:34
Zur heute kommunizierten Haltung der Bundeskanzlerin zum deutsch-schweizerischen Steuerabkommen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Das zwischen der deutschen und schweizerischen Regierung verhandelte Steuerabkommen stellt auch nach den Aenderungen immer noch einen starken Verstoss gegen die Steuergerechtigkeit und ein nicht zu rechtfertigendes ...
2012-04-12 12:08:11
München (ots) - Gegen die illegale Zerstörung alter Buchenwälder protestieren Greenpeace-Aktivisten heute Morgen in München. 1.967 junge Nadelbäume der Baumart Douglasie haben sie vor dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten aufgebaut. Vergangenen Dienstag hatten Aktivisten die Setzlinge in einem Natura 2000-Schutzgebiet im Spessart sichergestellt und ...
VPRT fordert Spielverbot für gebührenfinanziertes digitales Radio-Sportprogramm
2012-04-12 12:05:52
Berlin (ots) - Empört hat der Vizepräsident Radio und Audiodienste des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) sowie Geschäftsführer von Radio Regenbogen, Klaus Schunk, auf die gestrige Ankündigung des WDR zum "Testlauf" eines gebührenfinanzierten ARD Sportradios zur UEFA Euro 2012 reagiert.
Schunk: "Dieses Programm muss von der Medienpolitik ein klares Spielverbot erhalten. Es ...
stern-Umfrage: Gespaltene Meinung über Haftbefehle gegen Steuerfahnder
2012-04-11 12:08:51
Hamburg (ots) - Über die Haftbefehle, die von der Schweiz gegen drei deutsche Steuerfahnder ausgestellt wurden, gehen die Meinungen der Bundesbürger auseinander. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern vertraten 46 Prozent der Befragten die Auffassung, die Haftbefehle seien gerechtfertigt. Besonders hoch ist der Anteil mit 71 Prozent bei den Anhängern der FDP, aber auch 60 Prozent ...
2012-04-05 12:06:53
Hamburg (ots) - Für Pakistan ist sie die größte Hoffnung angesichts wachsender Energieknappheit, für den Westen ein Alptraum: die Gas-Pipeline, die Pakistan gemeinsam mit dem Iran bis Ende 2014 fertigstellen möchte. Ausgerechnet eine deutsche Firma spielt dabei eine maßgebliche Rolle: Die unter anderem in München und Innsbruck angesiedelte "ILF Beratende Ingenieure", ein Unternehmen mit ...
Durch neues Sorgerecht unverheirateter Eltern einfache und unbürokratische Verfahren fördern
2012-04-03 12:03:49
Zur heutigen Versendung des Referentenentwurfs zur Neuregelung des Sorgerechts von nicht miteinander verheirateten Eltern an die Länder und Verbände erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die Neuregelung ermöglicht das gemeinsame Sorgerecht für Unverheiratete, wenn nicht ausnahmsweise das Kindeswohl entgegensteht. Die Regierungskoalition hat sich damit nach ...
Die vier Top-Risiken der Arbeitgeberhaftung
2012-03-29 12:03:34
(Bonn, den 29. 03. 2012) Viele Arbeitgeber wissen nicht, wie massiv sie für unkorrektes Handeln ihrer Mitarbeiter einstehen müssen. Das kann existenzbedrohende Ausmaße annehmen. "Wichtig ist, sich der Risiken bewusst zu sein, denn dann ist der Arbeitgeber ihnen nicht schutzlos ausgeliefert", stellt Professor Dr. Ulrich Tödtmann, Rechtsanwalt bei der Anwaltssozietät Eimer Heuschmid Mehle in ...
2012-03-28 12:05:13
München (ots) - Für viele Cabrio-, Wohnmobil- und Motorradfahrer ist am 1. April wieder "Saisonbeginn". Vor allem bei Neuzulassungen kommt das 1997 eingeführte Saisonkennzeichen ins Spiel, weil man sich damit das ständige An- und Abmelden und somit Zeit und Geld spart. Die Gültigkeit dieses Kennzeichens ist auf einen bestimmten Zeitraum (mindestens zwei, höchstens elf Monate) begrenzt. So ...
Kooperation: Techem und SGS Institut Fresenius bieten Legionellenprüfung für Trinkwasser
2012-03-23 12:10:51
Eschborn/Taunusstein (ots) -
- Techem Energy Services GmbH und SGS Institut Fresenius GmbH bieten bundesweit umfassendes Dienstleistungsangebot - Flächendeckend verfügbares Dienstleistungspaket reduziert Gefahrenpotenzial durch Legionellen - Novellierte ...ENSI verletzt Schweizer Recht – jetzt wollen Bürger AKW-Sicherheit einklagen
2012-03-23 12:04:06
Bern / Zürich, 22.03.2012. Der Freipass, den die Atomaufsichtsbehörde ENSI dem AKW Mühleberg im letzten September ausgestellt hat, verstösst gegen Schweizer Gesetz.
Deshalb verlangen heute zwei Bürger der Zonen 1 und 2 vom ENSI eine beschwerdefähige Verfügung. Sobald sie vorliegt, werden sie beim Bundesverwaltungsgericht die korrekte Anwendung der Sicherheitsrichtlinien einklagen. Sollte ...
DER STANDARD-Kommentar: "Wo bleibt der Anstand?" von Conrad Seidl
2012-03-21 12:07:50
Verhaltenskodex // Ausgabe vom 21.03.2012
Wien (ots) - Zum Verständnis der österreichischen Seele empfahl der verstorbene Wiener Psychiater Stephan Rudas das Studium der Geschichte der Gegenreformation: Als die Habsburger die Österreicher nach dem 30-jährigen Krieg wieder katholisch machten, da musste man sich öffentlich zu König (später Kaiser) und Papst bekennen; man durfte sich aber ...
Sichere Medizinprodukte besser überwachen
2012-03-21 12:04:00
Bonn - Im Zusammenhang mit Brustimplantaten des französischen Herstellers PIP (Poly Implant Prothèse) ist Kritik an der Sicherheit von Medizinprodukten aufgekommen. Der Hersteller hatte Prüfbehörden getäuscht und illegal minderwertiges Industriesilikon verarbeitet, was im Verdacht steht, gesundheitsgefährdend zu sein. Gegen ihn wurde Strafanzeige erstattet.
Die Sicherheit der in ...
Zur Prüfung des Zustandeskommens eines Deals im Strafverfahren durch das Rechtsmittelgericht
2012-03-20 12:05:05
Die auch als "Deals" bezeichnete Verständigung der Verfahrensbeteiligten im Strafverfahren über die Rechtsfolgen einer Verurteilung ist seit dem 4. August 2009 gesetzlich in dem neu eingeführten § 257c StPO geregelt. Gegenstand der vorliegenden Verfassungsbeschwerde ist nicht die Verfassungsmäßigkeit von Urteilsabsprachen im Strafprozess und ihrer gesetzlichen Regelung, sondern der Umfang ...
Opfer genießen besonderen Schutz Drei Rügen wegen Verstößen gegen Persönlichkeitsrechte
2012-03-17 12:06:37
Berlin (ots) - Der Deutsche Presserat tagte am 13., 14. und 15.03.2012 in Berlin und sprach insgesamt neun Rügen aus.
Identifizierende Darstellungen von Opfern Eine nicht-öffentliche Rüge erhielt die B.Z. für die Berichterstattung über einen schweren Autounfall. Sie hatte mit der Unfallschilderung auch ein Foto eines 32-jährigen Opfers gezeigt. Dieses Foto hatte die Redaktion ohne ...
Nierenlebendspende für Spender gefährlicher als ihr Ruf
2012-03-09 12:08:27
Thedinghausen (ots) - Anlässlich des Weltnierentages am 08. März 2012 ist mit einer Flut von Pressemeldungen zum ebenfalls aktuellen Thema Organspende auf die Situation von Tausenden Dialysepatienten hingewiesen worden, die auf ein Spenderorgan warten. Teilweise so lange, dass sie vor einer möglichen Organtransplantation versterben. Neben der Nierenspende durch einen hirntoten Menschen rückt ...
Behinderte Frauen weiterhin diskriminiert
2012-03-09 12:04:16
"Ernsthafte Absichten, sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Behinderungen wirklich zu bekämpfen, lässt die Bundesregierung vermissen. Bis heute hat sie die Anti-Diskriminierungsrichtlinie der EU nicht ratifiziert", so Yvonne Ploetz, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 und den aktuellen Zahlen von Gewalt gegen Frauen ...
.