Schlagwort -unsozial- in den Fahrrad-News
Schlagwort -unsozial- in den Fahrrad-News
Deutsches Exportmodell gefährdet andere Staaten
2011-12-03 12:04:37
Europäische Schuldenbremse unsozial und ökonomisch falsch
Die heutige Regierungserklärung von Angela Merkel zum bevorstehenden EU-Gipfel zeigt nach Ansicht von Attac, dass die Bundeskanzlerin die Eurokrise weiterhin vor allem auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger lösen will, statt den Finanzsektor substanziell zu regulieren. "Eine Schuldenbremse auf europäischer Ebene ist unsozial, weil ...
Kretschmann an der Seite der Reichen
2011-11-28 12:04:01
"Wilfried Kretschmann, aber auch Cem Özdemir haben auf dem Parteitag der Grünen eine konsequente Besteuerung von Reichen und Vermögenden verhindert. Es ist ein Skandal, dass sich grüne Spitzenpolitiker für die reichsten zwei Prozent der Bevölkerung einsetzen," so Michael Schlecht, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE und baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter. Schlecht weiter: ...
2011-10-29 12:04:36
Berlin, 28. Oktober 2011. Während die Bundesregierung mit dem Atomausstieg die notwendige Abkehr von der Kernenergie – zwar langsam aber unumkehrbar – vorgenommen und damit Handlungsfähigkeit gezeigt hat, brachte sie in den vergangenen zwei Jahren in der Verkehrspolitik nur unsorgfältig bearbeitete Entwürfe zustande. Zur Halbzeit der Legislaturperiode wurden noch nicht einmal die im ...
Schwesig: Schröder lässt pflegende Angehörige im Stich
2011-10-21 12:04:01
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erklärt zu dem Modell der Familienpflegezeit von Bundesministerin Kristina Schröder:
Was Frau Schröder mit ihrer so genannten "Familienpflegezeit" plant, ist halbherzig und völlig unzureichend. Sie macht damit die Sorge um pflegebedürftige Angehörige zur reinen ...
2011-10-07 12:05:05
München (ots) - Der heute auf dem CSU-Parteitag eingereichte Antrag auf Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland ist nach Meinung des ADAC unsozial, ungerecht und verkehrspolitisch falsch. ADAC Präsident Peter Meyer: "Die CSU trägt den sozialen Anspruch im Namen und rühmt sich, die Partei der kleinen Leute zu sein. Jetzt sollen gerade Pendler und Geringverdiener zusätzlich belastet werden. ...
Pkw-Mautantrag auf Parteitag: CSU schickt Autofahrer auf die Verliererstraße
2011-10-07 12:03:41
UADAC: Für Geringverdiener wäre eine Maut ein K.-o.-Schlag
Der heute auf dem CSU-Parteitag eingereichte Antrag auf Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland ist nach Meinung des ADAC unsozial, ungerecht und verkehrspolitisch falsch. ADAC Präsident Peter Meyer: "Die CSU trägt den sozialen Anspruch im Namen und rühmt sich, die Partei der kleinen Leute zu sein. Jetzt sollen gerade Pendler und ...
Gemischte Signale aus Straßburg
2011-09-28 12:03:55
"Endlich verschließt die Europäische Kommission nicht mehr die Augen vor den wahren Ursachen der Euro-Krise: Die Spekulanten müssen an die Kette gelegt werden. Die Finanztransaktionssteuer - schon lange eine Forderung der LINKEN - leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Nun muss die Steuer auch schnell beschlossen werden", kommentiert Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im ...
Alle Jahre wieder: Diskussion um Autobahn-Maut.
2011-07-16 12:03:21
Ökologischer Unsinn" meint der VCD
Berlin, 15. Juli 2011. Angesichts der erneuten Forderung nach Einführung der Pkw-Autobahnmaut durch die CSU-Politiker Seehofer und Ramsauer, warnt der ökologische Verkehrsclub VCD eindringlich vor sinnleeren Schnellschüssen.
Michael Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: *Seit über 20 Jahren fordern CSU-Politiker in der Ferienzeit eine Pkw-Maut. Und jedes Jahr ...
2011-06-30 12:04:37
Stuttgart - Im Vorfeld der Gesundheitsministerkonferenz am 30. Juni in Frankfurt hat Gesundheitsministerin Katrin Altpeter auf drohende Kostenbelastungen der Krankenkassen in Milliardenhöhe hingewiesen. Nach aktuellen Berechnungen drohen den gesetzlichen Krankenkassen bis zu drei Milliarden Euro Zusatzkosten durch das "Versorgungsgesetz" des Bundes. Nach der bisherigen Finanzierungslogik von FDP ...
Schwarz-gelbes Energiepaket ist unsozial unökologisch
2011-06-30 12:03:46
"Das Energiepaket der Bundesregierung ist nicht dazu geeignet, eine ökologische und soziale Energiewende einzuleiten", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur bevorstehenden Entscheidung über das Energiepaket der Koalition. "DIE LINKE fordert eine Zielvorgabe von 45 Prozent erneuerbarem Strom bis 2020, um so schnell wie möglich die Abhängigkeit von ...
2011-06-29 12:05:22
Berlin (ots) -
Die deutschen Sozialversicherungen geben jährlich über 100 Milliarden Euro für versicherungsfremde Leistungen aus. Gleichzeitig werden über 60 Mrd. Euro zwischen den verschiedenen Einkommensgruppen umverteilt - auch von unten nach oben.
Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) finanziertes Gutachten des Zentrums Generationenforschung ...
Attac Ansprechpartner in Athen vor Ort bei den Protestierenden
2011-06-16 12:04:26
Papandreous Kabinettumbildung ist Zeichen der Sinnlosigkeit der Sparpolitik
Jetzt CDS-Banken den Spekulationshahn abdrehen und europäische Ratingagentur schaffen Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert die Strukturanpassungsprogramme, denen sich Griechenland wegen der ordnungspolitischen Borniertheit der deutschen Bundesregierung unterziehen muss und solidarisiert sich mit den ...
2011-05-05 12:03:16
Berlin: Die sofortige Abschaffung der steuerlichen Privilegien bei der Anschaffung und bei der Nutzung übermotorisierter Dienst- und Firmenwagen hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von der Bundesregierung gefordert. "Das Gutachten des Finanzwirtschaftlichen Forschungsinstituts der Universität Köln bestätigt in jeder Hinsicht unsere Kritik am Dienstwagenprivileg. Es ist ...
Mehrwertsteuer-Reform könnte die Ärmsten dreimal stärker belasten als die Reichsten
2011-04-22 12:04:04
DIW-Chef warnt vor unsozialen Folgen eines einheitlichen Mehrwertsteuersatzes
Eine komplette Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes würde die Geringverdiener in Deutschland dreimal so stark belasten wie die Spitzenverdiener. Das zeigt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, die die Folgen verschiedener Reformmodelle analysiert hat. "Sollte der ...
2011-04-19 12:04:20
München (ots) - Auch die heute bekannt gewordenen Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Einführung einer Pkw-Maut stoßen auf den Widerstand des ADAC. "Der ADAC ist seit jeher entschieden gegen eine Pkw-Maut, weil sie das Autofahren massiv verteuern würde", kritisiert ADAC Präsident Peter Meyer. "Die jetzigen Vorschläge würden nicht nur zu einer Mehrbelastung der deutschen Autofahrer in ...
VCD warnt vor Förderung für Spritschlucker
2011-04-19 12:03:15
Berlin, 18.04.11: Angesichts der aktuellen Medienberichte zu Diskussionen über eine mögliche Pkw-Maut warnt der ökologische Verkehrsclub VCD eindringlich vor unausgegorenen Schnellschüssen. Insbesondere eine Pkw-Vignette für Autobahnen und Bundesstraßen, wie sie im Gespräch sei, lehnt der VCD aus sozial- und umweltpolitischen Gründen vehement ab.
Michael Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: ...
2011-04-19 12:03:12
Schlag gegen die Umwelt und die Autofahrer ADAC: Zahl der Verkehrstoten wird dramatisch steigen
Auch die heute bekannt gewordenen Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Einführung einer Pkw-Maut stoßen auf den Widerstand des ADAC. "Der ADAC ist seit jeher entschieden gegen eine Pkw-Maut, weil sie das Autofahren massiv verteuern würde", kritisiert ADAC Präsident Peter Meyer. "Die jetzigen ...
VdW Bayern: Bayerisches Modernisierungsprogramm vor dem Aus
2011-04-01 12:03:40
Bundeskabinett streicht Mittel für CO2-Gebäudesanierungsprogramm ? regionales Handwerk besonders betroffen
München (31.03.2011) ? Das Bayerische Modernisierungsprogramm zur Förderung von Mietwohnungen steht durch den Haushaltsplan der Bundesregierung vor dem Aus. Der Beschluss des Bundeskabinetts vom 23. März sieht vor, im Jahr 2012 keine Mittel mehr für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm ...
Pflegekonzept des DGB: Pflege sozial gerecht gestalten
2011-03-05 12:04:09
Zu dem gestern veroeffentlichten Konzept des DGB zur Pflegeversicherung erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis:
Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst die Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbundes, sich fuer eine solidarische Pflegeversicherung einzusetzen. Der DGB lehnt in seinem Konzept eine private Zusatzversicherung voellig ...
Auch Rösler hat nichts gebracht und bleibt
2011-03-05 12:04:03
"Auch Philipp Rösler hat nichts gebracht und bleibt leider trotzdem", entgegnet Harald Weinberg auf Äußerungen des Bundesgesundheitsministers gegenüber der Süddeutschen Zeitung, die Praxisgebühr habe nicht die Beabsichtigte Wirkung gebracht, müsse aber dennoch bleiben. "So etwas darf aber nicht zur Regel werden. Natürlich geht es auch ohne Praxisgebühr - sogar besser", sagt der Obmann ...
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Hartz IV:
2011-02-22 12:06:44
Bielefeld (ots) - Ein Kompromiss war im alten Rom eine einfache Sache. Zwei Streithähne versprachen sich gegenseitig, den Schiedsspruch eines Dritten zu akzeptieren. Stand eine Seite hinterher doch nicht zu ihrem Wort, waren die hinterlegten Denare futsch. Die langwierige Nachbesserung von Hartz-IV-Leistungen an Vorgaben des Verfassungsgerichts ist dagegen kein klassischer Kompromiss, weil weit ...
BVDW: 10 Thesen zur Zukunft von Social Media in 2011
2011-02-07 12:03:13
Social Media verändert wesentliche Unternehmensbereiche / Vom Marketing bis zur Produktentwicklung
Düsseldorf, 07. Februar 2011 ? Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. veröffentlicht zehn Thesen zur Zukunft von Social Media in 2011. Die Fachgruppe Social Media im BVDW sieht wesentliche Veränderungen in vielen Unternehmensbereichen wie Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, ...
2010-12-22 12:04:49
Baierbrunn (ots) - In Deutschland war 2009 jedes vierte Kind ein Einzelkind. Zeitgenossen, die hierin eine problematische Entwicklung sehen, weil ohne Geschwister aufgewachsene Menschen als eher unsozial und selbstbezogen gelten, mögen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage der "Apotheken Umschau" beruhigen. Demnach glauben zwar 59,2 Prozent aller Befragten, dass Einzelkinder meist ...
Koalition lässt alle Fünfe grade sein
2010-12-18 12:04:02
"Die Koalition lässt alle Fünfe grade sein und will Millionen Hartz-IV-Betroffene zu Jahresbeginn 2011 nicht einmal fünf Euro mehr geben. Das ist nicht hinzunehmen. Die Bundesarbeitsministerin muss ohne Wenn und Aber sichern, dass per Verordnung oder Weisung ab Jahresbeginn wenigstens diese Minierhöhung ausgezahlt wird. Die Verweigerung dessen ist ein durchsichtige Erpressungsmanöver, dem ...
2010-11-23 12:04:46
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 22. November 2010 - Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, hat den Haushalt 2011, der in dieser Woche im Bundestag diskutiert wird, heftig kritisiert. "Dieser Haushalt verdient wirklich das Prädikat unsolide, ungerecht und unsozial", sagte er in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute, Montag, 22. November 2010, 22.15 Uhr). ...
Schallende Ohrfeige für Bundesregierung
2010-10-28 12:03:46
"Die im Vergleich zum Verkehr überproportionalen Kürzungen im Bau- und Wohnungsbereich sind ökonomisch kontraproduktiv, unsozial und im Hinblick auf die Gebäudesanierung im Widerspruch zu den erklärten Zielen der Regierungskoalition", so Heidrun Bluhm anlässlich der heutigen Expertenanhörung im Bauausschuss und der einhelligen Kritik der anwesenden Sachverständigen an den Kürzungsplänen ...
2010-09-30 03:04:48
Köln/Fulda (ots) - Wie viel Eigenverantwortung kann ich dem Einzelnen zumuten und wie viel solidarische Absicherung von Risiken ist in den sozialen Sicherungssystemen der Zukunft noch möglich? Diesen Fragen stellen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Engagiertentreffens der Kolpingwerkes Deutschland egat2010, am 2. Oktober von 14.30 bis 16.00 Uhr im Tagungshotel Esperanto in Fulda.
Die ...
Gesundheitsreform auch ökonomisch Unsinn
2010-09-24 03:03:48
"Die Rösler-Reform ist nicht nur unsozial, sie ist auch ökonomisch Unsinn", sagt Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE. "Die Einführung einer Kopfpauschale hat negative Verteilungswirkungen und verringert dadurch die Konsumnachfrage - mit verheerenden Folgen für die ohnehin notorisch schwächelnde Binnennachfrage in Deutschland." Schlecht weiter:
"Nach den Berechnungen des ...
Drecoll: Röslers Gesundheitspolitik ist unsolidarisch und unsozial
2010-09-21 03:03:33
Zur Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Erika Drecoll:
Mit der Gesundheitsreform wird die paritätische Finanzierung der Kassenbeiträge zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgekündigt.
Die Vorschläge zeigen deutlich: Die Politik von Bundesgesundheitsminister Rösler ist unsolidarisch und unsozial. Der ...
Weltkindertag: Schwarz-gelbe Kuerzungen fuer Familien, Jugendliche und Kinder sind fatal
2010-09-18 03:03:49
Anlaesslich des Weltkindertags am 20. September und der heutigen Sondersitzung des Ausschusses fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaeren die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks:
In diesem Jahr besteht in Deutschland kaum ein Grund, den Weltkindertag zu feiern: Das von der Bundesregierung vorgelegte ...
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