Schlagwort -partei- in den Fahrrad-News
Schlagwort -partei- in den Fahrrad-News
Badische Neueste Nachrichten: Mehr Aufmerksamkeit
2012-05-22 12:12:19
Karlsruhe (ots) - Mit der Wahl von Tomislav Nikolic zum neuen Präsidenten wird Serbiens Weg nach Europa erheblich schwieriger. Der angeblich geläuterte Pro-Europäer müsste sich erst das Vertrauen der EU erringen, die ihn eher für einen unzuverlässigen Populisten hält. Nikolics Sieg zwingt Brüssel aber auch, dem Balkan wieder mehr Aufmerksamkeit zu widmen als zuletzt. Euro-Krise, das ...
Mitteldeutsche Zeitung: Linke Parteifrauen verärgert über Streit um die Linken-Spitze
2012-05-22 12:12:15
Halle (ots) - Die Spitzenkandidatin der Linken bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, Katharina Schwabedissen, ist unter Bedingungen zu einer Kandidatur für den Parteivorsitz bereit. "Ich schließe eine Kandidatur für den Parteivorsitz nicht aus", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Ich muss das aber mit meinem Landesvorstand und meinen ...
2012-05-22 12:12:14
Halle (ots) - Die Krise der Linkspartei schlägt sich mittlerweile auch in der Parteizentrale nieder. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Bei einer Personalversammlung mit den 75 Mitarbeitern des Karl-Liebknecht-Hauses am 15. Mai, die im Schnitt einmal monatlich stattfindet, signalisierte der ...
2012-05-22 12:12:13
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Grünen wollen angesichts der am Mittwoch im Kabinett geplanten Verabschiedung einer Reform des Tierschutzgesetzes einen umfassenden Gegenentwurf in die parlamentarischen Beratungen einbringen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstausgabe) berichtet, fordert die Partei unter anderem ein Verbot des Einsatzes von Wildtieren in Zirkussen. Laut dem Gesetzentwurf, ...
DER STANDARD-Kommentar: "Demokratie braucht Reform" von Conrad Seidl
2012-05-22 12:08:35
Die Mehrheit ist unzufrieden, aber sie scheut gleichzeitig die Veränderung // Ausgabe vom 22.05.2012
Wien (ots) - Eines vorweg: Im Großen und Ganzen hat Österreich ein funktionierendes politisches System, das dem der meisten Länder der Welt überlegen ist. Seine Stabilität hat es ermöglicht, dass unser Land die Krisen der letzten Jahre relativ gut überstanden hat, es hat der Bevölkerung ...
Sigmar Gabriel gratuliert Ernst-Otto Czempiel
2012-05-22 12:05:15
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Politikwissenschaftler und Mitbegründer der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung Ernst-Otto Czempiel zu seinem 85. Geburtstag am 22. Mai 2012 mit folgendem Schreiben:
Zu Ihrem 85. Geburtstag gratuliere ich Ihnen persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands herzlich.
Sie blicken heute auf ein wahrlich ...
Wege zur Zusammenführung der Partei finden
2012-05-22 12:05:15
Zur aktuellen Situation in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
"Im Ergebnis des Gesprächs von Klaus Ernst, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch am 20.05.2012 hat eine Zusammenführung der unterschiedlichen Teile der Partei nicht stattgefunden.
Da Oskar Lafontaine Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer nicht akzeptiert, entfiel für Dietmar Bartsch die ...
Wowereit: Aufruf zu einer Kultur des Widerspruchs gegen Diskriminierung
2012-05-22 12:05:14
Anlässlich des Internationalen Tages für kulturelle Vielfalt erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:
Die Vielfalt ist Deutschlands große Stärke: gesellschaftlich, ökonomisch, kulturell.
Deutschland ist geprägt von einer enormen kulturellen Vielfalt. Allzu viele haben dies über zu lange Zeit nicht wahrnehmen wollen. Das war ein ...
SPD-Aktionsplan: Kitaausbau vorantreiben – Rechtsanspruch sichern!
2012-05-22 12:05:07
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat heute in Berlin folgenden Aktionsplan zum Kitaausbau vorgestellt:
In knapp 15 Monaten ist es soweit: Der Rechtsanspruch auf einen Platz in der KiTa oder Tagespflege ab dem ersten Geburtstag tritt in Kraft. Ab dem 1. August 2013 bekommen Kinder endlich ihr ...
Rheinische Post: NRW-CDU braucht Ruhe Kommentar Von Detlev Hüwel
2012-05-21 12:09:55
Düsseldorf (ots) - Norbert Röttgen mag es aus seiner Sicht als höchst ungerecht empfinden, dass die Kanzlerin ihn vergangene Woche so plötzlich hat fallenlassen. Rückgängig zu machen ist diese harte Entscheidung jedoch nicht - morgen bekommt er die Entlassungsurkunde. Deshalb sollte Röttgen jetzt mannhaft nach vorne schauen und alles dafür tun, dass Schaden von der Partei abgewendet wird. ...
Schwäbische Zeitung: Die Häutung der Piraten - Kommentar
2012-05-21 12:09:49
Leutkirch (ots) - Mit dem Schwenk in Sachen Urheberrecht schließt der neue Realo an der Spitze der Piraten die offene Flanke der Partei. Bernd Schlömer entfernt sich damit zwar von den Wurzeln der Bewegung und wird die Ichwillallesundzwarumsonst-Fraktion verärgern. Doch das Robin-Hood-Märchen vom edlen Runterlader, der es den bösen Plattenbonzen heimzahlt und seine Beute den Entrechteten ...
2012-05-21 12:09:44
Köln (ots) - Der frühere Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) hat den Rauswurf von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) aus dem Bundeskabinett scharf kriti-siert. "Das entspricht nicht meinen Vorstellungen, wie man miteinander umgeht", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Drei Tage vor der Wahl gilt Rött-gen als großer Hoffnungsträger, der gemeinsam mit der ...
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Parteivize Bierbaum will Reformflügel in Parteispitze einbinden
2012-05-21 12:09:41
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei und Vertraute Oskar Lafontaines, Heinz Bierbaum, will den Reformflügel um Dietmar Bartsch in die künftige Parteiführung einbinden. "Wir müssen noch vor dem Parteitag zu einer integrativen Lösung kommen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Und die Kräfte, für die Bartsch steht, ...
2012-05-21 12:06:27
Hamburg (ots) - In den aktuellen Ausgaben Nr. 21/12 der Fachzeitschriften Blickpunkt:Film und MusikWoche wenden sich Schauspielerinnen und Schauspieler wie Iris Berben, Veronica Ferres oder Götz Otto, Produzenten und Regisseure wie Wolf Bauer oder Christian Ditter, Musiker und Vertreter der Musikwirtschaft wie Julia Neigel oder Prof. Dieter Gorny mit ihrem Anliegen nach einem fairen Umgang mit ...
Klaus Ernst: Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
2012-05-20 12:07:56
Berlin (ots) - Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Die heutige Blockupy-Demonstration, an der sich mehr als 25.000 Teilnehmer beteiligten, ist ein riesiger Erfolg für die außerparlamentarische Protestbewegung. Sie hat damit zum Ausdruck gebracht, dass sie sich ...
2012-05-20 12:07:54
Leipzig (ots) - Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem.
Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte, nach einer Berechnung des ...
2012-05-20 12:07:54
Leipzig (ots) - Mehr eigenständige und auch eigenwillige "Typen" in der Politik sind, nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer, die richtige Antwort auf das Entstehen der Piraten, auf die Krise des Politischen und auf den Vertrauensverlust der Politik. Er bejahe "uneingeschränkt", dass die Politik jetzt mehr Typen brauche vom Schlage eines Wolfgang Kubicki, ...
2012-05-20 12:07:53
Leipzig (ots) - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht nach der
Personalklärung im Bundesumweltministerium die schwarz-gelbe Koalition wieder "sprechfähig". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Seehofer: Rein "sprechmäßig" sei die Lage in der Koalition wieder in Ordnung.
"Wir wollen den Erfolg dieser Koalition." Zur ...
WAZ: CDU-Landtagsabgeordnete attackieren Parteiführung in Rundmails
2012-05-19 12:11:18
Essen (ots) - Knapp eine Woche nach dem Wahldebakel in NRW haben verschiedene CDU-Landtagsabgeordnete nach Informationen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe) intern die Parteiführung heftig attackiert. In Rundmails an Generalsekretär Oliver Wittke, die der WAZ-Mediengruppe vorliegen,
fordern die Parlamentarier eine schonungslose Analyse der Niederlage. "Ich würde mir wünschen, dass Du Deine ...
Der Tagesspiegel: Ex-Linken-Vorsitzender Bisky mahnt mehr Realismus in der Partei an
2012-05-19 12:11:14
Berlin (ots) - Der frühere Linken-Vorsitzende Lothar Bisky hat seine Partei aufgefordert, "irdischverankerte Vorschläge" zu machen. "Mit dem Wort radikal habe ich keine Probleme",sagte Bisky im Interview mit dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag". Aber die Wähler prüften sehr kritisch, ob etwas zumindest die Chance auf Durchsetzbarkeit habe, mahnte Bisky.
Börsen-Zeitung: Die Angst vor dem Bankrott, Marktkommentar von Thorsten Kramer
2012-05-19 12:10:59
Frankfurt (ots) - Am Montag zählt's. Dann kehren viele Investoren aus dem verlängerten Wochenende zurück und werden entscheiden müssen, ob die Meldungen der zurückliegenden Tage über die prekäre Lage des griechischen Finanzsektors und die Herabstufungen von 16 spanischen Banken sowie die Ergebnisse des G8-Gipfels in Camp David eine Neuausrichtung der Anlagestrategie erfordern. Je mehr ...
Blockupy-Demonstration findet statt
2012-05-19 12:03:37
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Wir begrüßen es, dass sich die Stadt Frankfurt endlich kooperativ verhält und nun das Bündnis Blockupy Frankfurt die morgige Demonstration wie geplant durchführen kann.
Es hat sich als richtig erwiesen, dass wir ...
Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
2012-05-19 12:03:21
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
"Das unwürdige Spiel, Belegschaften gegeneinander auszuspielen, darf von den Beschäftigten nicht akzeptiert werden. DIE LINKE ist solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen von Opel." DIE LINKE steht dafür, alle ...
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Entlassung Norbert Röttgens
2012-05-18 12:10:00
Stuttgart (ots) - Merkel weiß, dass eine Ministerentlassung immer ein Eingeständnis ist, den falschen Mann ins Amt berufen zu haben. Wieder zeigt sich, wie bedeutend Merkel die Regierungsarbeit und wie wenig wichtig ihr der Seelenzustand ihrer Partei ist. Röttgens eiskalte Entlassung ist nicht zuletzt ein brachiales Warnsignal an alle in der Koalition, Widerborstigkeiten und Störmanöver ...
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linker Reformflügel plant alternativen Leitantrag zu Parteitag
2012-05-18 12:09:54
Halle (ots) - In der Linkspartei bahnt sich neben dem Streit über die Besetzung der künftigen Parteispitze auch ein programmatischer Konflikt an. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe). Der Reformflügel hat zum Parteitag am 2. und 3. Juni in Göttingen einen "alternativen Leitantrag" eingebracht, der bisher 200 Unterstützer gefunden hat. In dem ...
2012-05-18 12:09:34
Berlin/Belgrad (ots) - Der neue Präsident Serbiens soll diesen Sonntag in einer Stichwahl ermittelt werden. Der Amtsinhaber und Vorsitzende der Demokratischen Partei, Boris Tadic, tritt gegen den Chef der nationalkonservativen Fortschrittspartei Tomislav Nikolic an. Erstmals standen die klassischen Wahlkampfthemen EU-Integration und Kosovo nicht wie sonst so deutlich im Vordergrund, vielmehr ...
WDR Fernsehen: Schäuble zur Niederlage Röttgens
2012-05-18 12:06:46
WDR Köln/ Aachen (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich im Rahmen der Verleihung des Aachener Karlspreises heute gegenüber Reportern des WDR-Magazins "Aktuelle Stunde" zur Wahlniederlage der nordrhein-westfälischen CDU geäußert:
"Das tut richtig weh und dann rumpelt es auch in der Partei. (...) Das ändert aber nichts daran, dass Norbert Röttgen in der ...
WDR Fernsehen: WESTPOL - Politik in NRW / Sonntag, 20.05.2012, 19.30 bis 20.00 Uhr
2012-05-18 12:06:38
Düsseldorf (ots) - Geplant sind u.a. folgende Themen:
Gewalt im Stadion
Leuchtraketen schießen in den Himmel, bengalische Feuer brennen im Block und hunderte Fans stürmen bereits vor dem Abpfiff den Platz. Die Bilder aus dem Düsseldorfer Stadion haben die Diskussion über Gewalt im Stadion wieder neu entfacht. Dabei ist bereits seit einiger Zeit eine neue Eskalation zu beobachten. Ob in ...
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Röttgen
2012-05-17 12:11:17
Bielefeld (ots) - Merz, Koch, Wulff, zu Guttenberg und nun also Norbert Röttgen. Nur drei Tage nach dem Wahldesaster der CDU in Nordrhein-Westfalen hat die Bundeskanzlerin ihren Umweltminister gefeuert. Das war kein Rücktritt, das war ein glatter Rausschmiss. Die CDU verliert erneut einen ihrer besten Politiker - aber er war nicht mehr zu retten. Zu groß war der Druck aus den eigenen Reihen. ...
2012-05-17 12:11:14
Bielefeld (ots) - Die Erschütterungen des politischen Bebens der Wahl in Nordrhein-Westfalen haben mit dreitägiger Verzögerung Berlin erreicht. Sie haben solche Auswirkungen, dass die sonst so kühl abwartende Bundeskanzlerin eine hektische Entscheidung getroffen hat: Sie entlässt den gescheiterten NRW-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen aus dem Amt des Bundesumweltministers. Denselben ...
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