Schlagwort -parlamentspräsidenten- in den Fahrrad-News
Schlagwort -parlamentspräsidenten- in den Fahrrad-News
Außenminister Westerwelle trifft Myanmars Parlamentspräsidenten Shwe Mann
2012-05-07 12:03:52
Erscheinungsdatum 07.05.2012 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am Dienstag, 08.05., den myanmarischen Parlamentspräsidenten Shwe Mann zu politischen Gesprächen im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Fortsetzung des Reformprozesses in Myanmar nach der Suspendierung der meisten EU-Sanktionen gegen das Land.
Parlamentspräsident Shwe Mann wird von einer ...
Delegationsreise der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe
2012-04-28 12:04:54
Vom 29. April bis 5. Mai 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brandner (SPD), in der Arabischen Republik Ägypten aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Karin Maag (CDU/CSU), Stephan Kühn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU).
Die Delegation wird sich in ...
Badische Neueste Nachrichten: Absicherung
2012-04-16 12:08:44
Karlsruhe (ots) - Ein Abgeordneter ist ein freier Mensch - zumindest theoretisch. In der Praxis bestimmen nur allzu oft andere, worum er sich zu kümmern und wie er abzustimmen hat. Widerspenstige Naturen, die sich eine eigene Meinung erlauben und den Fraktionszwang gelegentlich ignorieren, haben es auch in der Politik schwer. Im günstigsten Fall werden sie als notorische Außenseiter ...
Staatsminister Hoyer reist nach Südostasien
2011-11-02 12:03:49
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, reist vom 3.-5. November 2011 nach Myanmar und Thailand.
In Myanmar wird Hoyer mit dem Parlamentspräsidenten Thura U Shwe Mann, dem Außenminister U Wunna Maung Lwin, weiteren Ministern sowie Vertretern der Opposition, darunter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sprechen.
In Thailand übergibt Hoyer verschiedene ...
Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas
2011-10-08 12:04:16
Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas, Hartwig Fischer (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Pascal Kober (FDP), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Uwe Kekeritz (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Stefan Liebich (DIE LINKE) vom 09. bis 16. Oktober 2011 in die Republik Kongo und nach Cote d’Ivoire reisen.
Die Delegation wird in Brazzaville ...
Bundestagsvizepräsident Thierse reist nach Malaysia und Indonesien
2011-10-08 12:04:13
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse reist in der Zeit zwischen dem 7. und 17. Oktober nach Malaysia und Indonesien. Er wird von den Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck (CDU/ CSU) und Jens Ackermann (FDP) begleitet. Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche mit Vertretern aus Politik, Medien, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Religionen über die aktuelle politische und gesellschaftliche ...
Saarbrücker Zeitung: SPD-Fraktionsvize Ferner bereut Boykott der Papstrede nicht
2011-09-23 12:09:38
Saarbrücken (ots) - Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ferner hat erneute Kritik am Abgeordneten-Boykott der Papstrede zurückgewiesen. Mit Blick auf Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagte Ferner der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe): "Es steht dem Parlamentspräsidenten nicht zu, Abgeordnete dafür zu rüffeln, dass sie ihr Recht auf freie ...
Bundestagspräsident Lammert trifft Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in Paris
2011-09-09 12:04:56
Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 8. bis 10. September 2011 nach Paris zur jährlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten. Anlässlich des französischen Vorsitzes in der Gruppe hat der Präsident der französischen Assemblée nationale, Bernard Accoyer, die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, Italien, Japan, Kanada, Russland, dem Vereinigten Königreich und den ...
Dirk Niebel gibt Startsignal zum Bau einer regionalen Hochspannungsleitung
2011-05-05 12:04:38
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel wird heute ? am zweiten Tag seines Kosovo-Aufenthalts ? im Anschluss an ein Gespräch mit dem kosvarischen Außenminister Enver Hoxhaj gemeinsam mit dem kosovarischen Präsidenten Thaci den Startschuss für den Bau einer 400kV-Hochspannungsleitung zwischen Albanien und Kosovo geben. Es handelt sich um ein deutsches Leuchtturm-Projekt in der Region. Dirk ...
Silberhorn: Gläubiger Griechenlands substantiell beteiligen
2011-04-07 12:12:18
Berlin (ots) - Anlässlich des Gesprächs mit dem griechischen Parlamentspräsidenten Philippos Petsalnikos im Europaausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Das Sanierungsprogramm, das Griechenland für die Gewährung von Finanzhilfen mit den Staaten der Eurozone vereinbart hat, bedeutet harte ...
2010-12-04 12:03:47
Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit reist vom 4. bis 11. Dezember 2010 nach Guatemala und Mexiko. Mitglieder der Delegation sind die Ausschussvorsitzende Eva Bulling-Schröter (Die Linke), Andreas Jung (CDU/CSU) (ausschließlich Teilnahme am Mexikoprogramm), Dr. Thomas Gebhart (CDU/CSU), Josef Göppel (CDU/CSU), Frank Schwabe (SPD) und Michael Kauch ...
2010-10-22 12:05:57
Köln (ots) - Köln. Die Bundestagsverwaltung hat die jüngste Kritik an funktionsbedingten Zulagen für Bundestagsabgeordnete in hervorgehobenen Positionen zurückgewiesen. "Die Fraktionen des Deutschen Bundestages können eigenständig die Ausstattung ihrer Funktionsträger bestimmen", sagte ein Sprecher von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
2010-09-28 03:03:36
"Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Neugierde, die tausende von Menschen in die Ausstellungen und Veranstaltungen der Kulturhauptstädte gebracht hat, in vielen Fällen zu Freundschaften führt, die weit über das Jahr hinausgehen werden." Dies erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert nach einem Treffen mit den Parlamentspräsidenten der Türkei und Ungarns, Mehmet Ali ?ahin und ...
2010-09-21 03:03:51
Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 20. September 2010) ? bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung ?
Die Haushaltspolitiker der Union wollen während den laufenden Beratungen des Haushalts 2011 die Neuverschuldung weiter senken. Dies betonte der haushaltspolitische Sprecher der Union, Norbert ...
2010-09-21 03:03:44
Eine Delegation der Kommission für die Wahrnehmung der Belange der Kinder nimmt unter der Leitung Eckhard Pols (CDU/CSU) vom 20. bis 21. September 2010 am Workshop "Die Rolle der Parlamente bei der Förderung und Überwachung von Kinderrechten" in Skopje teil. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Nicole Bracht-Bendt (FDP) und Katja Dörner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Auf ...
Neue OZ: Kommentar zu Italien / Regierung
2010-08-05 03:35:42
Osnabrück (ots) - Berlusconi bleibt geschwächt
Für Silvio Berlusconi war dieser Mittwoch ein Schicksalstag. Nun kann der Premier erst einmal aufatmen, doch Anlass zum Jubeln hat er nicht. Das Misstrauensvotum gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Staatssekretär Giacomo Caliendo ist zwar gescheitert - aber auch nur, weil sich die 33 abtrünnigen Anhänger um Berlusconis früheren ...
Lausitzer Rundschau: Krise in Silvio Berlusconis Regierungspartei
2010-07-31 04:23:14
Cottbus (ots) - Es sieht so aus, als habe sich Silvio Berlusconi mit dem Rauswurf des Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini aus der Regierungspartei Popolo della Libertà sein eigenes politisches Grab geschaufelt. Ist dies wirklich der Anfang vom Ende, dann wäre der italienische Ministerpräsident Opfer seines absolutistischen Politikverständnisses geworden. Das basiert auf der Vorstellung, ...
Menschenrechtsbeauftragter fordert Kuba zu echten Reformen auf
2010-07-23 03:13:44
Zur Ankündigung des kubanischen Parlamentspräsidenten Alarcón, alle politischen Häftlinge freizulassen, erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (22.07.): "Ich fordere die kubanische Regierung auf, die Ankündigung des kubanischen Parlamentspräsidenten Alarcón, alle politischen Gefangenen freizulassen, sofort ...
Bundestagspräsident Lammert reist zum weltweiten Treffen der Parlamentschefs in Genf
2010-07-20 03:16:54
Bundestagspräsident Norbert Lammert nimmt an der dritten Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten teil, die vom 19. bis 21. Juli 2010 in Genf stattfindet. Die beiden ersten Weltkonferenzen der Parlamentspräsidenten fanden 2000 und 2005 in New York statt. Auf Einladung des Präsidenten der Interparlamentarischen Union (IPU), des namibischen Parlamentspräsidenten Dr. Theo-Ben Gurirab, werden ...
LINK: Neuer polnischer Präsident steht für aktive europäische Integration Polens (05.07.2010)
2010-07-06 03:14:53
BERLIN. Zum Ausgang der polnischen Präsidentschaftswahl erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Ratsmitglied der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit Michael LINK:
Bronislaw Komorowski steht als neu gewählter Präsident für eine aktive europäische Integration Polens, Hand in Hand mit dem liberal-konservativen Premierminister Donald Tusk. Die FDP freut ...
2010-06-18 03:26:22
"Die Ukraine gehört zu Europa und sollte eine Beitrittsperspektive haben", sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Lytwyn am Mittwoch in Berlin. "Wie jedes andere Land auch muss auch die Ukraine für sich die Frage beantworten, ob und wann und unter welchen Rahmenbedingungen sie von einer solchen Möglichkeit Gebrauch machen ...
Demonstrationen und Hungerstreiks für Transparenz bei den Wahlen halten bereits 15 Tage an
2010-05-18 00:51:47
Tirana, Albanien, May 17, 2010 (ots/PRNewswire) - Die wochenlangen Proteste von Mitgliedern der Sozialistischen Partei Albaniens, die vom Regierungslager mehr Transparenz fordern, haben mittlerweile auch auf internationaler Ebene Aufmerksamkeit erregt. Eine Folge von Demonstrationen hat den mitteleuropäischen Staat praktisch zum Stillstand gebracht. Am 30. April marschierten 200.000 ...
Delegation des Innenausschusses zu Gesprächen im Kosovo
2010-04-09 00:19:15
Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abg. Günter Baumann (CDU/CSU) und den Abgeordneten Gerold Reichenbach (SPD), Jimmy Schulz (FDP), Ulla Jelpke (DIE LINKE) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 12. bis 14 April 2010 in das Kosovo reisen. Inhaltliche Schwerpunkte der Reise werden zwei Bereiche sein, mit denen der Innenausschuss immer wieder befasst ist: ...
LVZ: Lammert: Gabriel-Kritik am Parlamentspräsidenten sei "jenseits der Grenze"
2010-03-07 00:35:43
Leipzig (ots) - Als "jenseits der Grenze", wie man mit ihm als Amtsträger im Zusammenhang mit der Kontrolle der Parteienfinanzierung umgehen sollte, hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die von SPD-Chef Sigmar Gabriel an ihm geübte Kritik zurück gewiesen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) meinte Lammert: Er persönlich sei dabei weniger empfindlich und er ...
2010-03-04 00:31:42
Leipzig (ots) - Parteiisches Verhalten aus Rücksicht auf seine wahlkämpfende CDU in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Chef Sigmar Gabriel im Zusammenhang mit der Aufklärung der Partei-Sponsoringvorwürfe dem Bundestagspräsidenten vorgeworfen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) machte Gabriel zugleich deutlich, dass die SPD komplett und sofort auf die ...
Bundestagspräsident Lammert appelliert an die Türkei, Religionsfreiheit der Christen zu schützen
2010-02-17 18:30:14
Bundestagspräsident Norbert Lammert appelliert an die Türkei, die freie Religionsausübung durch Christen zu schützen.
In einem Brief an den türkischen Parlamentspräsidenten Mehmet Ali ?ahin bedankt sich Lammert für die Einladung zur Eröffnung der Kulturhauptstadt Istanbul, an der er im Januar teilgenommen hatte. "Bestärkt durch die bemerkenswerten Worte von Ministerpräsident Erdogan, ...
Delegation des Verteidigungsausschusses zu Gesprächen nach Montenegro, Kosovo und Dschibuti
2010-02-12 18:19:50
Vom 10. ? 14. Februar 2010 begleitet eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung des Abgeordneten Henning Otte (CDU/CSU) den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Thomas Kossendey auf einer Reise nach Montenegro, Kosovo und Dschibuti. An der Delegationsreise nehmen die Abgeordneten Ingo Gädechens (CDU/CSU), Dr. Hans-Peter ...
2010-01-05 18:07:58
Monsignore Sauer: Stern der Herz-Energie soll in Brüssel leuchten
Stuttgart / Freiburg (pef). Die Finanz- und Wirtschaftskrise macht nach den Worten von Monsignore Wolfgang Sauer (Freiburg) deutlich, 'in welche ökonomische und moralische Katastrophe wir geraten, wenn die Würde des Menschen und die Solidarität mit den Armen und Ärmsten nicht mehr im Blick sind'. Das Leitwort der ...
2009-11-09 18:14:39
Berlin (pressrelations) - Süssmuth: Gorbatschow sprach schon vor dem Mauerfall von einer "Konföderation" /Interview mit "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 9. November 2009), - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung ? Der letzte Staatschef der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hat ...
2009-11-04 12:13:15
Berlin (pressrelations) - Bundestagspräsident Lammert eröffnet die Ausstellung "Die Mauer ist weg - friedliche Revolution und Überwindung der Teilung" in Warschau Am Freitag, 6. November 2009 eröffnet Bundestagspräsident Norbert Lammert zusammen mit Sejm-Marschall Bronislaw Komorowski die Ausstellung "Die Mauer ist weg ? friedliche Revolution und Überwindung der Teilung". Die Ausstellung ...
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