Schlagwort -linke- in den Fahrrad-News
Schlagwort -linke- in den Fahrrad-News
Schwäbische Zeitung: Die Häutung der Piraten - Kommentar
2012-05-21 12:09:49
Leutkirch (ots) - Mit dem Schwenk in Sachen Urheberrecht schließt der neue Realo an der Spitze der Piraten die offene Flanke der Partei. Bernd Schlömer entfernt sich damit zwar von den Wurzeln der Bewegung und wird die Ichwillallesundzwarumsonst-Fraktion verärgern. Doch das Robin-Hood-Märchen vom edlen Runterlader, der es den bösen Plattenbonzen heimzahlt und seine Beute den Entrechteten ...
Klaus Ernst: Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
2012-05-20 12:07:56
Berlin (ots) - Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Die heutige Blockupy-Demonstration, an der sich mehr als 25.000 Teilnehmer beteiligten, ist ein riesiger Erfolg für die außerparlamentarische Protestbewegung. Sie hat damit zum Ausdruck gebracht, dass sie sich ...
2012-05-19 12:08:44
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 21. Mai 2012
05:05
Tage, die die Welt bewegten Die Entdeckung der Kernspaltung / Tschernobyl Film von Paul Murton, Jane Quigley, BBC/2003 In den 40er und 50er Jahren galt die Atomkraft als die Energie der Zukunft. Sie wurde als sauber, billig und effizient gepriesen. Niemand zog überhaupt die Möglichkeit eines nuklearen Unfalls mit ähnlich verheerenden ...
Das Erste: "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 20. Mai 2012, um 18.30 Uhr im Ersten
2012-05-19 12:08:41
München (ots) - Geplante Themen:
Die einsame Kanzlerin Kanzlerin Merkel steht in der Kritik nach der Entlassung von Bundesumweltminister Röttgen. Die Koalitionsparteien CDU/CSU und FDP spielen mit den Muskeln. Autoren: Jochen Graebert/Oliver Mayer-Rüth Studiogast: Volker Kauder, CDU, Fraktionsvorsitzender Union
Linke Zerreißprobe Der Machtkampf zwischen Dietmar Bartsch und Oskar Lafontaine ...
2012-05-19 12:08:33
Mainz (ots) - Samstag, 19. Mai 2012, 18.00 Uhr
ML mona lisa mit Barbara Hahlweg
Eine Stadt steht Kopf - München vor dem Finale Wettlauf mit der Zeit - Wie Tobias Auris gegen Multiple Sklerose ankämpft Film, Fußball und Familie - Was für Regisseur Sönke Wortmann wirklich zählt
Sonntag, 20. Mai 2012, 19.10 Uhr
Berlin direkt mit Thomas Walde
Chaos-Tage, die Erste - Die Union nach dem ...
Blockupy: Internationale Demonstration am Samstag gesichert
2012-05-19 12:03:39
* "Die konsequent demokratische Haltung und der Mut der Aktivisten haben sich ausgezahlt"
+ 12 Uhr: Auftaktkundgebung Baseler Platz + 13 Uhr: Start Demozug + Zwischenkundgebung am Opernplatz + Abschlusskundgebung bei EZB in der Taunus- und Gallusanlage + Route über Untermainkai, Mainkai, Kurt-Schumacher-Straße, Konrad-Adenauer-Straße, Bleichstraße, Hochstraße und Opernplatz in die Taunus- ...
Blockupy-Demonstration findet statt
2012-05-19 12:03:37
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Wir begrüßen es, dass sich die Stadt Frankfurt endlich kooperativ verhält und nun das Bündnis Blockupy Frankfurt die morgige Demonstration wie geplant durchführen kann.
Es hat sich als richtig erwiesen, dass wir ...
Blockupy: EZB und Bankenviertel erfolgreich blockiert
2012-05-19 12:03:36
* Dezentrale Aktionen im ganzen Stadtgebiet / Mehr als 500 Demonstranten in Gewahrsam genommen
Nach den Besetzungen des Paulsplatzes und des Römerberges am gestrigen Donnerstag hat das Blockupy-Bündnis auch am Freitag sein Aktionsziel erreicht. "Der Finanzplatz Frankfurt ist weitgehend lahmgelegt, der Geschäftsbetrieb der EZB und anderer Banken in der Stadt erfolgreich gestört", sagte ...
Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
2012-05-19 12:03:21
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
"Das unwürdige Spiel, Belegschaften gegeneinander auszuspielen, darf von den Beschäftigten nicht akzeptiert werden. DIE LINKE ist solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen von Opel." DIE LINKE steht dafür, alle ...
NDR-Umfrage in Niedersachsen: SPD und Piraten im Aufwind, CDU und Grüne verlieren an Zustimmung
2012-05-17 12:09:08
Hamburg (ots) - Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Niedersachsen gegenüber dem Januar 2012 deutlich verändert. In der aktuellen Umfrage im Auftrag des NDR Regionalmagazins "Hallo Niedersachsen" fällt die CDU in der Wählergunst von 36 auf jetzt 32 Prozent und liegt damit erstmals seit 2002 wieder hinter der SPD, die mit 36 Prozent der Wählerstimmen ...
2012-05-17 12:08:40
Mainz (ots) - Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut "Politbarometer Extra" wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur auf 6 ...
Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen
2012-05-17 12:05:35
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Wir nehmen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen, die Verbote von Veranstaltungen im Rahmen der Blockupy-Proteste zu bestätigen, nicht hin.
Gemeinsam mit dem Bündnis "Blockupy Frankfurt" werden wir alles tun, damit das Recht auf ...
Diskriminierung von Schwulen und Lesben in Russland und weltweit stoppen
2012-05-17 12:05:32
"Noch immer steht in 68 Staaten Homosexualität unter Strafe und in sieben Ländern droht sogar die Todesstrafe. Trotz einiger Erfolge in den westlichen Ländern müssen wir aber auch erkennen, dass in ganz vielen Ländern keine Fortschritte zu verzeichnen sind. Während es in vielen südamerikanische Staaten enorme Fortschritte gibt, erleben wir in afrikanischen Staaten, wie beispielsweise ...
Die Partei ist in einer sehr schwierigen Situation
2012-05-17 12:05:23
Zur aktuellen Debatte in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
"Es gibt nach wie vor unterschiedliche Teile in der Partei, die sich bis heute nicht vereinigt, nicht zusammengefunden haben. Die politischen Ansätze, die politische Kultur, der Umgang mit der SPD - all das unterscheidet sie schon im Ansatz.
Es gibt zwei Möglichkeiten, damit umzugehen. Entweder man ...
Afghanistan Abkommen geschlossen - Probleme ungelöst
2012-05-17 12:05:21
"Das Abkommen ist voller wohlfeiler Erklärungen, löst aber kein einziges der drängenden Probleme Afghanistans", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Unterzeichnung des deutsch-afghanischen Partnerschaftsabkommens. Schäfer erklärt weiter:
"Außer kräftigen Finanzspritzen für eine völlig überdimensionierte afghanische Armee hat die ...
2012-05-17 12:05:20
"Zielsicher findet die Bundesregierung immer die falsche Lösung", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Kabinettsbeschluss, entgegen der Ankündigung des Bundesaußenministers, die UNO-Mission in Syrien finanziell und logistisch zu unterstützen, jetzt 10 Soldaten für die UN-Mission in Syrien zu entsenden. Gehrcke weiter:
"Auch wenn diese Soldaten ...
Die Antwort auf Sturheit heißt Streik
2012-05-17 12:05:13
Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:
Die Arbeitgeber in der der Metall- und Elektroindustrie werden wohl nur mit Streiks zur Vernunft kommen. Über die Lohnerhöhungen wurde dem Vernehmen nach noch gar nicht gesprochen. Die Arbeitgeber schalten schon bei den ...
Schneller, höher, weiter in der Forschungspolitik
2012-05-17 12:05:07
"Das Forschungsministerium feiert Publikationsrekorde der Forschung und steigende Exportquoten der Unternehmen, während in der Wissenschaft längst Werte wie Qualität, Nachhaltigkeit und Entschleunigung neu debattiert werden. Die Tonnenideologie feiert fröhliche Urständ", kommentiert Petra Sitte, forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute vorgestellten Bericht Forschung ...
Gewalt in Syrien und Breivik-Prozess führen Topthemen-Liste an - InfoMonitor April 2012
2012-05-15 12:06:59
Köln (ots) - Die anhaltende Gewalt in Syrien und der Prozess gegen den norwegischen Attentäter Breivik waren die Topthemen in den Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 im Monat April, wie das Institut IFEM, Köln, mitteilt. Die Gewalt in Syrien war insgesamt gut eine Stunde (69 Minuten) Nachrichtenthema, der Breivik-Prozess kam auf 56 Minuten, ebenso wie diverse Themen im ...
2012-05-14 12:08:56
Bremen (ots) - So, so. Ein Abend der Paukenschläge soll das also gewesen sein - die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Weil die SPD buchstäblich die stärkste Kraft hat. Weil es dicke reicht für Rot-Grün in Düsseldorf. Weil der FDP-Primus Christian Lindner nach Wolfgang Kubicki die Liberalen noch einmal gerettet hat. Und sie - im Vergleich zu den Piraten - sogar hauchdünn zu Lieber-alen gemacht ...
2012-05-14 12:08:48
Saarbrücken (ots) - Eine Wahl des ehemaligen PDS-Geschäftsführers Dietmar Bartsch zum neuen Vorsitzenden der Linken wird nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) auch von Parteimitgliedern im Westen untersützt. "Wir verbinden mit der Kandidatur von Dietmar Bartsch die Hoffnung auf einen inhaltlichen Neustart für die Partei Die Linke", heißt es in einem Aufruf aus ...
Dietmar Bartsch: Auch ein paar Wachstumsgirlanden machen aus dem Fiskalpakt kein Zukunftsprojekt
2012-05-13 12:08:56
Berlin (ots) - "Die SPD täuscht wieder einmal links an, während sie offensichtlich vorhat, rechts abzubiegen. Auch ein paar Wachstumsgirlanden ändern weder etwas an der Verfassungswidrigkeit noch an der verheerenden ökonomischen und sozialen Wirkung des Fiskalpaktes", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, die offenkundigen Pläne der SPD, dem ...
Ulla Jelpke: Bundeswehr muss die Militarisierung der Schulen beenden
2012-05-13 12:08:51
Berlin (ots) - "Die Bundeswehr wirbt immer aggressiver um Kanonenfutter unter Jugendlichen", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Umfang der Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2011 (BT-Drucksache 17/9211) geht hervor, dass etwa das Budget für personalwerbliche Anzeigen gegenüber 2009 ...
Petra Pau: Aufwind stärken, nicht Ignoranz
2012-05-13 12:08:51
Berlin (ots) - Angesichts mehr kleinerer Parteien in Parlamenten sollte die 5-Prozent-Sperrklausel erhöht werden, empfiehlt Alt-Bundespräsident Roman Herzog. Dazu
erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Roman Herzog denkt Demokratie von der Regierung her, nicht von den Bürgerinnen und Bürgern. Das wundert mich. Schließlich war er ...
Neue OZ: Kommentar zu JPMorgan Chase
2012-05-12 12:09:42
Osnabrück (ots) - Strengere Finanzaufsicht nötig
Sind Banktürme getarnte Zockerbuden, in denen Kasino-Kapitalisten vor lauter Gier Omas Erspartes verspielen und Papas Job verhökern, als wäre die Welt ein einziges Roulette?
Die unglaublichen Vorgänge bei JPMorgan Chase sind Munition für die Gegner des Finanzsystems und Wahlkampfhilfe für linke Gruppierungen weltweit. Und das ist fast so ...
2012-05-12 12:07:45
Bonn (ots) - 22:15 UNTER DEN LINDEN: Die Kanzlerin in schwerer See - Gegenwind aus NRW und Europa? Moderation: Christoph Minhoff, Gäste: Hugo Müller-Vogg, Publizist Uwe-Karsten Heye ____________________________________________________________________
05:15
Der 8. Kontinent: Die Eroberung Sibiriens 1/3: Abenteurer und Kosaken Film von Gudrun Ziegler, Wojtek Krzeminski, ZDF/2005 Bis 1582 war ...
Auf die Zerstörung des Sozialstaats folgt die Zerstörung der Demokratie
2012-05-12 12:05:26
Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Maierlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Dazu erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, und Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. ...
Innenminister setzt falsche Prioritäten
2012-05-12 12:05:22
"Der Innenminister ist angesichts seiner Statistik offenbar zwiegespalten: Einerseits sieht er sich dazu veranlasst, einzuräumen, dass keine politische Richtung so brutale Gewaltattacken begeht wie die Neonazis. Zugleich verharmlost er diese Gewalt weiterhin, indem er die Zahl der von Nazis Ermordeten künstlich auf 60 herunterrechnet", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE ...
Revolvermänner GmbH erstellt Online-Wahlprognose zur Landtagswahl in NRW
2012-05-12 12:05:11
Das Internet ist im Wahlkampf eines der wichtigsten Diskussionsmedien für die Wähler. Die Revolvermänner GmbH hat untersucht, wie die Internetnutzer den neuen NRW-Landtag wählen würden
(Düsseldorf) Auf Facebook, Twitter, Google+, Blogs und vielen weiteren Social Media-Kanälen diskutieren Nutzer und Wähler, welcher Partei sie bei der Landtagswahl am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen ihre ...
Unverantwortliche Steuer- und Finanzpolitik ablehnen
2012-05-12 12:03:45
"Völlig zu Recht hat der Bundesrat die Steuersenkungspläne von Schwarz-Gelb abgelehnt. Bei über 115 Milliarden neuen Schulden den Bundes in dieser Legislaturperiode, sind Steuersenkungen zu Lasten der öffentlichen Haushalte unverantwortlich. Richtig wäre, die Vermögenden stärker an der Finanzierung des Gemeinwohls zu beteiligen, z.B. über die Anhebung des Spitzensteuersatzes und über ...
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