Schlagwort -gesetz- in den Fahrrad-News
Schlagwort -gesetz- in den Fahrrad-News
2012-05-21 12:06:59
Berlin (ots) - Nürnberg, 21.05.2012 - Für eine Woche wird Gesundheitspolitik in Nürnberg gemacht. 250 Ärztinnen und Ärzte aus ganz Deutschland kommen vom 22. bis 25. Mai 2012 zum 115. Deutschen Ärztetag in die Frankenmetropole, um gesundheitspolitische Impulse zu setzen und wichtige berufspolitische Themen zu beraten. Eröffnet wird der Ärztetag morgen im Nürnberger Staatstheater unter ...
2012-05-21 12:06:12
Berlin (ots) - Heute Mittag wird im Bundestag die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) stattfinden. Im Frühjahr dieses Jahres erntete Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr
Kritik und Lob zugleich für seinen Referentenentwurf. Der bpa erkennt die Leistungsverbesserungen für viele ambulant versorgte Menschen mit Demenz ebenso wie einige ...
2012-05-19 12:08:46
Bonn (ots) - 14:00 HISTORISCHE EREIGNISSE: Zum 85. Geburtstag von Dieter Hildebrandt/ab 20:15 Napoleon und die Deutschen/Erstausstrahlung: 21:45 Bei den Schwarzbrennern - Unterwegs in den Weißen Karpaten _____________________________________________________________________
05:05
Leben auf Samoa Film von Mario Schmidt, PHOENIX/2008
05:15
Voyages Voyages Ecuador und die Galapagosinseln Film ...
Remmel: Ministerin Aigner lässt sich von Antibiotika-Lieferanten auf der Nase herumtanzen
2012-05-19 12:03:57
NRW-Minister kritisiert Verzögerungen und Umsetzungsdefizite des Bundes im Kampf gegen Antibiotika in der Tiermast
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat Bundesministerin Ilse Aigner wegen Verzögerungen und Vollzugsdefiziten im Kampf gegen Antibiotika in der Tiermast kritisiert. "Ministerin Aigner kündigt gerne an, doch dann lässt Sie es an der Umsetzung fehlen. Das bekommen nun ...
Strengere Eigenkapitalregeln für Banken: Mittelstand sucht neue Finanzierungsquellen
2012-05-17 12:06:25
Aachen (ots) - - Durch Basel III-Beschlüsse der EU-Finanzminister sieht der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) den Mittelstand überproportional belastet
- Die höhere Eigenkapitalquote führt dazu, dass Kredite für den Mittelstand knapper und teuer werden sowie mit mehr Sicherheiten hinterlegt werden müssen
- Als Alternative zu Bankkrediten regt der BITMi ein mittelständisch ...
Eine Alternative für die Freien Berufe
2012-05-17 12:04:57
Zu dem im Kabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Die deutsche Alternative zur britischen Limited Liablity Partnership (LLP) kommt: Das neue Gesetz macht die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung möglich. Diese ...
Novellierung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts tritt morgen in Kraft
2012-05-17 12:03:30
Das im März 2012 von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt damit morgen in Kraft.
Mit dem Gesetz werden das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) neu gefasst und die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) novelliert.
Das Gesetz dient der Umsetzung ...
Europäische CCS-Experten tagen in Schwarze Pumpe
2012-05-17 12:03:29
Vattenfall bringt Fachwissen und bisherige Erfahrungen in die Entwicklung der Klimaschutz-Technologie ein Auf Einladung von Vattenfall findet am Donnerstag und Freitag, 24. und 25. Mai, das erste diesjährige Netzwerktreffen des European CCS-Demonstration Network in Schwarze Pumpe statt. Das Netzwerk führt Experten verschiedener europäischer Demonstrationsprojekte auf dem Gebiet der Abscheidung ...
Deutsche Kreditwirtschaft zur aktuellen "Finanztest"-Untersuchung zu Kreditangeboten
2012-05-16 12:04:42
Berlin (ots) - Die Deutsche Kreditwirtschaft wird die Ergebnisse von Finanztest - unabhängig von ihrer Kritik an einzelnen Bewertungsfaktoren der Untersuchung - zum Anlass nehmen, Banken und Sparkassen nochmals auf die Anwendung der gesetzlichen Vorgaben sowie gemeinsam mit der SCHUFA - als Vertragspartner der Banken und Sparkassen - auf die verschiedenen Auskunftsmerkmale und die Folgen einer ...
2012-05-16 12:03:50
"Zügigere Bearbeitung und besserer Service"
Als erstes Bundesland bietet Hessen ab sofort die Möglichkeit, Mittel der Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und dem Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (AFBG) im Internet unter der Adresse www.bafög-hessen.de zu beantragen. Antragsteller können den Status der Bearbeitung online ...
Drehstart für neue ZDF-Krimi-Serie "Heldt" / Der Kommissar aus dem Pott
2012-05-15 12:06:55
Mainz (ots) - In Köln, Bochum und Umgebung haben am gestrigen Montag, 14. Mai 2012, die Dreharbeiten zu der neuen ZDF-Krimi-Serie mit dem Arbeitstitel "Heldt - Zwischen Gesetz und Gerechtigkeit" begonnen. Kai Schumann verkörpert die Hauptrolle des Kommissars Nikolas Heldt. An seiner Seite ermitteln Janine Kunze als Staatsanwältin Ellen Bannenberg sowie Hauptkommissar Detlev Grün alias Timo ...
2012-05-15 12:05:24
Frankfurt/Düsseldorf (ots) - 15. Mai 2012. Rund 90 Vertreter der Chemie-Branche, der Politik, Wirtschaft und Forschung kamen auf der Handelsblatt-Jahrestagung am 9. und 10. Mai in Frankfurt zusammen. Neben der Energiewende standen die Märkte in Europa, Asien und Saudi-Arabien, Innovationspotenziale für die chemische Industrie, Versorgungssicherheit und nachhaltige Chemie auf der Agenda. Am 10. ...
Gesetzliche Krankenkassen: Mehr Leistung fürs gleiche Geld
2012-05-15 12:03:38
Zusatzleistungen nutzen und hunderte Euro sparen: Gesetzliche Krankenkassen bieten häufig Extras, die für Versicherte viel wert sind. Ein neues Gesetz erweitert den Spielraum der Kassen für solche Mehrleistungen, zum Beispiel für alternative Behandlungsmethoden. Die Zeitschrift Finanztest hat in ihrer aktuellen Ausgabe die Zusatzleistungen und Serviceangebote von 88 Krankenkassen unter die ...
2012-05-14 12:06:38
Berlin (ots) - Seit nunmehr etwa knapp einem Jahr wird das neue Gesetz (2. NEhelERGG) umgesetzt. Ein vor dem 1. Juli 1949 geborenes nichteheliches Kind und seine Abkömmlinge sind für ab dem 29. Mai 2009 eingetretene Erbfälle nicht mehr vom Erbrecht nach dem Vater und dessen Verwandten ausgeschlossen.
Die Praxis zeigt, dass sich in der Umsetzung hierdurch vielfach neue Herausforderungen an die ...
2012-05-14 12:04:36
Berlin (ots) -
Trotz einiger Wetterkapriolen und des bisweilen schwierigen Marktumfelds in der Landwirtschaft blicken die im Industrieverband Agrar e. V. (IVA) zusammengeschlossenen Unternehmen der deutschen agrochemischen Industrie zufrieden auf die vergangene Saison ...Vom Winde bewegt - der neue smart fortwo electric drive fährt komplett emissionsfrei
2012-05-14 12:03:13
Elektro-smart ist Deutschlands "grünstes" Auto Benötigte Strommenge wird CO2-neutral durch Windenergie erzeugt
Stuttgart – Komplett emissionsfreie Automobilität – mit dem neuen smart fortwo electric drive ist das jetzt in Deutschland möglich. Die dafür notwendige Energie liefert eine neue Windkraftanlage an der Autobahn A9, mit der Daimler dem Netz zusätzlich vollständig regenerativ ...
Nach der Bundesratsentscheidung zur Solarförderung: Jetzt die Handbremse lösen
2012-05-12 12:09:14
Berlin (ots) - Pressemitteilung
Deutsche Umwelthilfe fordert, im Vermittlungsausschuss den weiteren robusten Ausbau der Photovoltaik festzuschreiben - Überleben der Solarbranche in Deutschland sicherstellen - Anreize zur besseren Integration von Sonnenstrom ins Netz schaffen - DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: "Saboteure der Energiewende stoßen in allen Parteien auf Widerstand"
Die Deutsche ...
2012-05-12 12:07:55
Berlin (ots) - Der Bundesrat beriet heute abschließend über die Umsetzung eines Gesetzes zur Neuregelung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union und stimmte dem Gesetzentwurf zu. Künftig soll hochqualifizierten Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten sowohl die Zuwanderung als auch die Möglichkeit der Beschäftigung mit der "Blauen Karte EU" in Deutschland erleichtert werden. ...
2012-05-12 12:07:52
Nürnberg (ots) - Der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) hat auf seiner Mitgliederversammlung, den Kinderschutztagen, die ehemalige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Christine Bergmann, mit dem goldenen Ehrenzeichen für ihre Verdienste um den Kinderschutz geehrt.
DKSB-Präsident Heinz Hilgers würdigte Bergmanns hervorragende Arbeit als Unabhängige Beauftragte sowie ...
2012-05-12 12:07:51
Bonn (ots) - Sendeablauf für Sonntag, 13. Mai 2012
05:15
Verborgene Welten Rauchzeichen am Rio Xingu - Bei den Waldindianern Brasiliens Film von Uta von Borries, ZDF/1997 (VPS 05:15)
06:00
Verborgene Welten Im Reich des schwarzen Mondes - Eine Reise zu den Voodoo-Göttern Afrikas Film von Jeanette Riesch, ZDF/1997 (VPS 06:00)
06:45
Geheimnisvolle Unterwelten Film von Christian Boris ...
2012-05-12 12:07:45
Bonn (ots) - 22:15 UNTER DEN LINDEN: Die Kanzlerin in schwerer See - Gegenwind aus NRW und Europa? Moderation: Christoph Minhoff, Gäste: Hugo Müller-Vogg, Publizist Uwe-Karsten Heye ____________________________________________________________________
05:15
Der 8. Kontinent: Die Eroberung Sibiriens 1/3: Abenteurer und Kosaken Film von Gudrun Ziegler, Wojtek Krzeminski, ZDF/2005 Bis 1582 war ...
2012-05-12 12:06:49
Berlin (ots) - Das Provisionsabgabeverbot aus dem Jahr 1934 verbietet Versicherungs- und Finanzvermittlern, ihre Provisionen zurückzuerstatten. Ein Leverkusener Versicherungsvermittler hatte dagegen geklagt und das Verwaltungsgericht Frankfurt kippte das Gesetz. Dennoch konnte die Finanzaufsicht BaFin Revision einlegen, doch wurde ein anhängiges Revisionsverfahren vor dem ...
Rösler: Wir schaffen den Einstieg in die qualifizierte Zuwanderung
2012-05-12 12:05:23
Datum: 11.5.2012
Der Bundesrat hat heute das Gesetz für die Umsetzung der EU-Hochqualifizierten-Richtlinie gebilligt. Mit der neuen so genannten "Blauen Karte" wird künftig für Akademiker und vergleichbar Qualifizierte aus Drittstaaten der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt deutlich leichter und unbürokratischer.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Das ...
NSU-Mordserie: Schwerer Fehler von Ex-Innenminister Wolfgang Schaeuble
2012-05-12 12:05:18
Zur heutigen Zeugenvernehmung erklaert die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss (Terrorgruppe NSU) Eva Hoegl:
Wir haben heute einen schweren Fehler des damaligen Bundesinnenministers Wolfgang Schaeuble im Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie erkannt. Im Jahr 2006 wollte das BKA haenderingend das komplette Ermittlungsverfahren von den Laendern uebernehmen. Dafuer ...
Gesetz zum besseren Schutz von Journalisten passiert Bundesrat
2012-05-12 12:05:08
Zur Zustimmung des Bundesrats zum Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Das Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit ist ein Baustein für eine starke Demokratie. Das Gesetz stärkt den Quellen- und Informantenschutz und damit die Möglichkeit, investigativ zu recherchieren, die für unsere Demokratie so wichtig ist.
Der ...
Rechte von Journalisten gestärkt
2012-05-12 12:04:41
Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht gebilligt. Es greift das Problem auf, dass Medienangehörige in der Vergangenheit wiederholt der Ermittlungstätigkeit der Strafverfolgungsbehörden ausgesetzt waren, wenn sie ihnen zugeleitete Materialien veröffentlichten.
Zukünftig machen sich Medienangehörige nicht mehr der Beihilfe ...
Keine Zustimmung für Abbau der kalten Progression
2012-05-12 12:04:37
Die Länder haben dem Gesetz, mit dem der Bundestag den Effekt der sogenannten kalten Progression abbauen möchte, in ihrer heutigen Plenarsitzung nicht zugestimmt. Es kann damit nicht in Kraft treten. Bundestag und Bundesregierung haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen.
Gesetz zum Abbau der kalten Progression ...
2012-05-12 12:04:30
Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Hochqualifizierten-Richtlinie zugestimmt. Es kann damit dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden.
Die Richtlinie regelt die Bedingungen für Einreise und Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung hochqualifizierter Beschäftigungen. Das Gesetz führt unter anderem den neuen Aufenthaltstitel "Blaue ...
Malu Dreyer: Bundesregierung betreibt Etikettenschwindel
2012-05-12 12:04:18
Mainz - Als "Etikettenschwindel" hat Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz den Entwurf für ein ‚Pflege-Neuausrichtungsgesetz‘ der Bundesregierung bezeichnet. "Es handelt sich bei dem Gesetz keinesfalls um eine Neuausrichtung der Pflege", kritisierte die Ministerin aus Anlass der heutigen Befassung im Bundesrat und im Vorfeld des morgigen Tages der Pflege. "Die zentralen Probleme und ...
Umfangreiche Stellungnahme zur Pflegereform
2012-05-12 12:04:16
Die Länder sehen in einem Gesetzentwurf, mit dem die Bundesregierung die Leistungsangebote der Pflegeversicherung weiterentwickeln möchte, umfangreiches Verbesserungspotenzial. In ihrer heutigen Plenarsitzung nahmen sie zu dem Vorhaben ausführlich Stellung.
Sie möchten hierdurch unter anderem das Recht der Pflegebedürftigen auf eine umfassende und zielgerichtete Beratung durch die ...
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