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Bericht des Bundeskartellamtes zu Konzessionsabgaben / VKU: Sind Vertrauen und Verlässlichkeit keine ...

 2012-05-03 12:10:30

Berlin (ots) - Das Bundeskartellamt hat am 30. April 2012 einen Bericht über den Zusammenhang von Gas-Konzessionsabgaben bei Durchleitungsfällen und Wettbewerbsintensität vorgestellt. Ergebnis: Die Erhebung einer höheren Konzessionsabgabe als die Sondervertragskonzessionsabgabe führe zu schlechteren Wettbewerbsergebnissen. Nach Ansicht des Kartellamts sollen demnach viele Stadtwerke den ...

Kartellamts-Präsident Mundt: Neue Meldestelle erleichtert Vergleiche

 2012-05-03 12:04:30

Bonn (ots) - Bonn, 2. Mai 2012 - Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, erhofft sich von der neuen Meldestelle eine Erleichterung bei der Kontrolle der Benzinpreise. "Es wird ja so sein, dass wir nicht nur die Daten über den Verkaufspreis an der Straßentankstelle bekommen, sondern auch die Daten hinsichtlich der Verkaufpreise an der Raffinerie", sagte er im PHOENIX-Interview. "Der ...

Lausitzer Rundschau: Stunde der Populisten Zur Diskussion über die Benzinpreise

 2012-04-03 12:09:16

Cottbus (ots) - Wenn saftige Spritpreise auf hitzige Wählkämpfe treffen, dann kennen die Populisten kein Halten mehr. Rauf mit der Pendlerpauschale um zehn, ach was, um 15 Cent, zumindest um einen "maßvollen" Betrag. So tönt es jetzt aus den Reihen von CDU, Linken und FDP. Das sind jene Parteien, die alles andere als gelassen auf die bevorstehenden Urnengänge in Schleswig-Holstein und ...

Kalkulation von Wasserpreisen - oder gebühren bleibt umstritten EUROFORUM-Jahrestagung "Wasser- und ...

 2012-03-23 12:10:56

Berlin/Düsseldorf (ots) - Berlin/Düsseldorf, März 2012. Die erheblichen Preisdifferenzen unter den rund 6200 deutschen Wasserversorgern werden schon seit Jahren diskutiert. Das Bundeskartellamt hat im Dezember 2011 mit der Abmahnung wegen "Preismissbrauchs" gegenüber dem größten Wasserversorger Deutschlands, den Berliner Wasserbetrieben (BWB), die Debatte erneut entfacht. Diese weisen den ...

"Schock an der Zapfsäule - Was steckt hinter der Preisexplosion an Deutschlands Tankstellen?" / N24-Talk "Deutschland ...

 2012-03-13 12:04:25

Berlin (ots) - Die Treibstoffpreise haben in den letzten Tagen ein Rekordhoch erreicht. Während die Wut der Bürger wächst, profitieren der Staat, die Spekulanten und die Mineralölkonzerne. Wer stoppt den Wahnsinn an der Zapfsäule? Und welche Alternative gibt es, wenn der Kampf um das letzte Rohöl beginnt? Müssen wir bald auf Mobilität verzichten? Hat die Automobilindustrie die Entwicklung ...

VKU zur Praxis des Bundeskartellamts / Kommunale Spielräume für Konzessionsvergaben werden kleiner

 2012-03-08 12:09:51

Berlin (ots) - Seit Anfang 2011 beschäftigen sich Kartell- und vereinzelt auch Regulierungsbehörden verstärkt mit Verfahren zur Vergabe von Strom- oder Gaskonzessionen. In einem gemeinsamen Leitfaden mit der Bundesnetzagentur hat das Kartellamt verschiedene Verfahrensgrundsätze aufgestellt und die zulässigen Vergabekriterien eingeschränkt. Dabei zeigt die Behörde eine grundsätzlich ...

Kartellamtspräsident Mundt: Steigerung der Benzinpreise "kartellrechtlich erlaubt" / Verfahren gegen ...

 2012-02-24 12:06:03

Bonn (ots) - Bonn, 23. Februar 2012 - Der Präsident des Bundeskartellamtes Andreas Mundt hat im PHOENIX-Interview erklärt, dass die derzeitigen Preissteigerungen am Benzinmarkt nicht durch illegale Preisabsprachen verursacht worden seien. Vielmehr handele es sich um ein "in sich festgelegtes Muster, auf das sich die Mineralölkonzerne verlassen können. In 90 Prozent der Fälle sind es Aral ...

Kartellamt stärkt Milchbauern und Molkereien

 2012-01-20 12:05:44

DBV: Erste Stellungnahme zur Sektoruntersuchung Milch des Bundeskartellamtes (DBV) Der Deutscher Bauernverband (DBV) begrüßt, dass sich das Bundeskartellamt umfassend mit der gesamten Milchwirtschaft und dem Lebensmitteleinzelhandel beschäftigt hat und allen Beteiligten Gelegenheit gegeben hat, sich mit einzubringen. Im Ergebnis sieht das Bundeskartellamt keinerlei Ansatzpunkte, Sanktionen ...

DEKRA baut Werkstoffprüfung in Deutschland aus / Expertenorganisation übernimmt ZfP-Spezialist INCOS

 2012-01-17 12:13:01

Stuttgart / Ingolstadt (ots) - Die internationale Expertenorganisation DEKRA übernimmt zu hundert Prozent die Anteile an dem Prüfunternehmen INCOS GmbH Ingenieurbüro in Ingolstadt. DEKRA baut damit in Deutschland sein Portfolio für die zerstörungsfreie Werkstoffprüfung (ZfP) wesentlich aus. INCOS verfügt über Standorte in Ingolstadt sowie Nürnberg, beschäftigt 130 hochqualifizierte ...

digitalfernsehen.de: Sky Deutschland mit Bedenken zur Fusion von Unitymedia und Kabel BW

 2011-12-07 12:06:17

Leipzig (ots) - Nach der Deutschen Telekom und ProSiebenSat.1 hat auch der führende deutsche Bezahlanbieter Sky Deutschland Bedenken zur geplanten milliardenschweren Großfusion in der deutschen Kabelbranche zwischen der Liberty-Global-Tochter Unitymedia und dem baden-württembergischen Mitbewerber Kabel BW angemeldet. Wettbewerber hatten im Rahmen des vom Bundeskartellamt eingeleiteten ...

Rösler: Wettbewerbsrahmen zügig modernisieren

 2011-11-11 12:05:00

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat heute den Referentenentwurf für die 8. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) an die Länder und Verbände versandt. Der Referentenentwurf setzt Eckpunkte um, die der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, im August vorgestellt hatte. Er verfolgt das Ziel, den Wettbewerbsrahmen in ...

HELIOS übernimmt Mehrheit am Katholischen Klinikum Duisburg

 2011-11-01 12:04:04

Die HELIOS Kliniken GmbH, ein Unternehmen des Gesundheitskonzerns Fresenius, baut ihre Marktposition als größter privater Klinikträger in Nordrhein-Westfalen weiter aus. Das Unternehmen erwirbt 51 Prozent der Anteile am Katholischen Klinikum Duisburg (KKD); die restlichen Anteile werden zukünftig von einer gemeinsamen Gesellschaft des Bistums Essen und der kirchlichen St. Elisabeth GmbH ...

Bundeskartellamt entlastet Apothekerschaft

 2011-09-09 12:04:11

Berlin - Das Bundeskartellamt entlastet die Apothekerschaft vom Vorwurf des Boykottaufrufs gegen einen Pharmagroßhändler. Das Kartellverfahren gegen die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, den ABDA-Präsidenten sowie den damaligen Leiter des Hauptstadtbüros der Pharmazeutischen Zeitung, deren Herausgeber die ABDA ist, ist vom Bundeskartellamt eingestellt worden. Damit ist ...

BREIL: Wettbewerb auf den Energiemärkten kommt in Schwung - jetzt muss auch der Heizstrommarkt nachziehen

 2011-07-30 12:05:09

BERLIN. Zu dem veröffentlichten Tätigkeitsbericht 2009/2010 des Bundeskartellamtes erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Insgesamt bescheinigt das Bundeskartellamt dem deutschen Strom- und Gasmarkt eine "deutliche Wettbewerbsbelebung", was die FDP-Bundestagsfraktion sehr begrüßt. Zu wünschen übrig lässt allerdings noch der Wettbewerb auf dem ...

"Die Sprit-Abzocke - Wie Mineralölkonzerne Kasse machen" / ZDFzoom auf der Spur steigender Benzinpreise

 2011-07-19 12:06:24

Mainz (ots) - Jedes Jahr das gleiche Spiel, jedes Jahr der gleiche Ärger: Pünktlich zum Ferienbeginn, wenn die Deutschen mit dem Auto in den Sommerurlaub reisen, steigen die Benzinpreise. Für die ZDFzoom"-Ausgabe "Die Sprit-Abzocke - Wie Mineralölkonzerne Kasse machen" am Mittwoch, 20. Juli 2011, 22.45 Uhr, hat sich Autor Alexander Czogalla auf Spurensuche gemacht, um zum ersten Mal das ...

Kraftwerk Ensdorf produziert weiter Strom fürs Saarland

 2011-07-16 12:03:33

VSE, Saarstahl, Saarschmiede und RWE Power schließen Vereinbarungen, die den Weiterbetrieb des Kraftwerks in Ensdorf nach 2012 sichern. Der Unterzeichnung waren lange Verhandlungen vorangegangen, die seitens Politik und Gewerkschaft verdi unterstützt wurden: "Unser Dank gebührt allen Beteiligten, die diese Abmachung erst ermöglicht haben", so einhellig die beiden Verhandlungsführer ...

DFL Deutsche Fußball Liga GmbH: 45/2011 / Bundeskartellamt signalisiert Zustimmung Solidarische Bundesliga-Vermarktung ...

 2011-06-21 12:06:08

Frankfurt (ots) - Der Ligaverband hat mit Blick auf die Vermarktung der Bundesliga-Medienrechte ab der Spielzeit 2013/14 einen entscheidenden Schritt gemacht. Nach einer eingehenden Marktbefragung und Analyse der eingereichten Verwertungskonzepte teilte das Bundeskartellamt der DFL Deutsche Fußball Liga im Rahmen einer ersten Bewertung mit, dass die bewährte Praxis der Zentralvermarktung ...

Sinalco übernimmt Staatl. Fachingen

 2011-06-18 12:05:08

Duisburg (ots) - Die Deutsche Sinalco GmbH Markengetränke & Co. KG übernimmt, vorbehaltlich der Zustimmung des Bundeskartellamtes, die Fachingen Heil- und Mineralbrunnen GmbH von der Mineralbrunnen Überkingen-Teinach AG. Der Kaufvertrag wurde am 17. Juni beurkundet. Über den Kaufpreis vereinbarten die Unternehmen Stillschweigen. Die Akquisition des traditionsreichen Brunnens wird bei der ...

Saarbrücker Zeitung: Aigner attackiert Mineralölkonzerne - Autofahrer sollen bei freien Tankstellen tanken

 2011-05-27 12:10:34

Saarbrücken (ots) - Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat die fünf großen Mineralölunternehmen wegen ihrer Preispolitik scharf angegriffen. Aigner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Der Preistreiberei an den Zapfsäulen muss ein Ende gesetzt werden." Ganz offensichtlich hätten die Konzerne "ausgeklügelte Mechanismen zur Preisbeobachtung entwickelt, denen mit ...

Kartellamtsstudie zur Entwicklung der Benzinpreise

 2011-05-27 12:03:28

VCD kritisiert Preisgebaren der Ölmultis Durch die heute vom Bundeskartellamt veröffentlichten Studie zur Entwicklung der Benzinpreise ist amtlich, was Analysten und Autofahrer schon lange zu wissen glauben: Die fünf großen internationalen Ölmultis nutzen ihre marktbeherrschende Stellung, um hohe Preise durchzusetzen und beispielsweise zu Ferienbeginn oder an langen Wochenenden ...

Grosso-Verband setzt auf positives Urteil für Pressevertriebsbranche - Verkündigungstermin am 18. Oktober 2011

 2011-05-25 12:06:30

Köln (ots) - Im Revisionsverfahren der H.-U. Grade KG gegen die Bauer Vertriebs KG vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe setzt der Bundesverband Presse-Grosso auf einen für die Branche positiven Urteilsspruch. Nach dem Verlauf der mündlichen Verhandlung bleibe zu hoffen, dass der BGH die Rechtsauffassung des Mitgliedsunternehmens Grade bestätigt und dessen Klage auf Weiterbelieferung durch ...

Bundeskartellamt verbietet senderoffene zentrale TV-Videoplattform im Internet

 2011-03-18 12:05:34

Köln (ots) - Das Bundeskartellamt hat den Aufbau einer senderoffenen Videoplattform im Internet untersagt. Die Behörde verhindert damit einen insbesondere aus Nutzersicht neuen praktischen Service zum kostenlosen zeitversetzten Abruf von TV-Inhalten auf einer zentralen Plattform. Die Entscheidung schwächt darüber hinaus die Position der deutschen Marktteilnehmer im internationalen Wettbewerb. ...

Bundeskartellamt nimmt Stellung: AGB der Banken kartellrechtswidrig

 2011-03-11 12:04:05

München/Köln (ots) - Das Bundeskartellamt hat nunmehr dem Landgericht Köln seine Rechtseinschätzung zu der Auseinandersetzung zwischen giropay und Payment Network AG übermittelt. In seiner Stellungnahme erklärt das Bundeskartellamt, dass sich die Verdachtsmomente durch die weiteren Ermittlungen erhärtet hätten. Nach jetzigem Stand geht das Kartellamt davon aus, dass die derzeitigen AGB ...

Prozess: giropay vs. sofortüberweisung.de / Bundeskartellamt nimmt Stellung: AGB der Banken kartellrechtswidrig

 2011-03-09 12:04:11

Gauting/München/Köln (ots) - Das Bundeskartellamt hat nunmehr dem Landgericht Köln seine Rechtseinschätzung zu der Auseinandersetzung zwischen giropay und Payment Network AG übermittelt. In seiner Stellungnahme erklärt das Bundeskartellamt, dass sich die Verdachtsmomente durch die weiteren Ermittlungen erhärtet hätten. Nach jetzigem Stand geht das Kartellamt davon aus, dass die ...

Sektoruntersuchung Strom beweist: Wettbewerbshemmnisse für mittelständische Unternehmen müssen abgebaut werden

 2011-01-14 12:05:46

Bonn/Aachen (ots) - Die vom Bundeskartellamt heute vorgelegte "Sektoruntersuchung Stromerzeugung Stromgroßhandel" belegt eindeutig, dass die in Deutschland vorherrschenden Marktstrukturen anfällig für missbräuchliches Verhalten der führenden Anbieter sind. Auch wenn der Vorwurf einer systematischen und missbräuchlichen Kapazitätszurückhaltung nicht hinreichend nachgewiesen werden konnte, ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Tüv Rheinland steigert Vorsteuergewinn um rund 20 Prozent

 2010-12-24 12:05:36

Köln (ots) - Der Tüv Rheinland in Köln hat nach vorläufigen Zahlen im Jahr 2010 den Umsatz um mehr als zehn Prozent auf 1,3 Milliarden Euro gesteigert. Der Vorsteuergewinn (Ebit) erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um rund 20 Prozent auf 105 Millionen Euro, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Freitagsausgabe (24.Dezember). Die Zahl der Mitarbeiter nahm um 600 auf nun 14 400 zu, ...

VKU zum Leitfaden Konzessionsverträge des Bundeskartellamtes und der Bundesnetzagentur

 2010-12-15 12:05:44

Berlin (ots) - Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur haben heute einen Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen veröffentlicht. "Wir begrüßen es, dass sich das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur mit den Fragestellungen rund um auslaufende Konzessionsverträge auseinandersetzen. Insbesondere die Positionierung der Behörden zu verschiedenen Streitpunkten bei ...

Zusammenschluss von EDEKA und trinkgut genehmigt

 2010-10-29 12:05:45

Hamburg (ots) - EDEKA Rhein-Ruhr übernimmt Trinkgut-Märkte Das Fusionskontrollverfahren für die trinkgut-Übernahme ist abgeschlossen. Die EDEKA Handelsgesellschaft Rhein-Ruhr, Moers, übernimmt 207 Getränkemärkte. Zuvor sind die Auflagen des Bundeskartellamtes zu erfüllen. Von den ursprünglich zum Fusionskontrollverfahren angemeldeten 232 trinkgut-Getränkemärkten müssen 25 Märkte ...

Spiessroutenlauf fuer Schwarz-Gelb

 2010-10-23 12:03:47

Zur Anhoerung im Deutschen Bundestag am Donnerstag zum Energiekonzept der Bundesregierung erklaeren der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann und sein Stellvertreter Dirk Becker: Es passiert nicht oft, dass in einer Anhoerung nahezu alle anwesenden Sachverstaendigen vielfaeltige Maengel am vorgelegten Gesetz kritisieren. Bei der gestrigen Anhoerung zum ...

Prozess: giropay gegen sofortüberweisung.de / Entscheidungsverkündungstermin aufgehoben wegen Stellungnahme des ...

 2010-10-13 10:25:11

München/Gauting/Köln (ots) - Das Landgericht Köln hat mit Beschluss vom 01.10.2010 den Entscheidungsverkündungstermin im Verfahren der giropay GmbH gegen Payment Network aufgehoben. Anlass hierfür ist die Entscheidung des Bundeskartellamtes, sich nunmehr im Interesse der Allgemeinheit an dem Verfahren zu beteiligen (gemäß § 90 GWB): Das Amt wird nach weiteren Ermittlungen zu der Frage ...
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