Schlagwort -bÜndnis- in den Fahrrad-News
Schlagwort -bÜndnis- in den Fahrrad-News
2012-05-19 12:11:27
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler:
Sie hat Nerven wie Drahtseile - und doch dürften die kommenden Monate für Kanzlerin Angela Merkel zu einem Härtetest der besonderen Art werden. Die CDU-Chefin hat seit 2009 bei elf Landtagswahlen in Folge nicht ihr in Berlin regierendes Bündnis ins Ziel gebracht, sie hat vier Mal ihr Kabinett umgebildet, und sie führt eine Koalition, in ...
2012-05-19 12:08:44
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 21. Mai 2012
05:05
Tage, die die Welt bewegten Die Entdeckung der Kernspaltung / Tschernobyl Film von Paul Murton, Jane Quigley, BBC/2003 In den 40er und 50er Jahren galt die Atomkraft als die Energie der Zukunft. Sie wurde als sauber, billig und effizient gepriesen. Niemand zog überhaupt die Möglichkeit eines nuklearen Unfalls mit ähnlich verheerenden ...
Schon wieder Irmer und die „Junge Freiheit“ - GRÜNE begrüßen Christean Wagners Distanzierung
2012-05-19 12:04:50
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass CDU-Fraktionschef Christean Wagner seinen Vize Irmer zumindest ein Stück weit in die Schranken verwiesen hat. Irmer, der stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hatte im Abstand von wenigen Tagen in der rechtskonservativen Junge Freiheit unter anderem erklärt, die deutsche ...
Félicitation Cécile Duflot et Pascal Canfin!
2012-05-19 12:04:35
Zur Ernennung von Cécile Duflot und Pascal Canfin in das neue französische Kabinett erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Den allerherzlichsten Glückwunsch an unsere Grünen Parteifreunde Cécile Duflot und Pascal Canfin zu ihrer Ernennung als Ministerin und Minister in das französische Kabinett!
Mit Cécile Duflot wird die bisherige ...
Blockupy: Internationale Demonstration am Samstag gesichert
2012-05-19 12:03:39
* "Die konsequent demokratische Haltung und der Mut der Aktivisten haben sich ausgezahlt"
+ 12 Uhr: Auftaktkundgebung Baseler Platz + 13 Uhr: Start Demozug + Zwischenkundgebung am Opernplatz + Abschlusskundgebung bei EZB in der Taunus- und Gallusanlage + Route über Untermainkai, Mainkai, Kurt-Schumacher-Straße, Konrad-Adenauer-Straße, Bleichstraße, Hochstraße und Opernplatz in die Taunus- ...
Blockupy-Demonstration findet statt
2012-05-19 12:03:37
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Wir begrüßen es, dass sich die Stadt Frankfurt endlich kooperativ verhält und nun das Bündnis Blockupy Frankfurt die morgige Demonstration wie geplant durchführen kann.
Es hat sich als richtig erwiesen, dass wir ...
Blockupy: EZB und Bankenviertel erfolgreich blockiert
2012-05-19 12:03:36
* Dezentrale Aktionen im ganzen Stadtgebiet / Mehr als 500 Demonstranten in Gewahrsam genommen
Nach den Besetzungen des Paulsplatzes und des Römerberges am gestrigen Donnerstag hat das Blockupy-Bündnis auch am Freitag sein Aktionsziel erreicht. "Der Finanzplatz Frankfurt ist weitgehend lahmgelegt, der Geschäftsbetrieb der EZB und anderer Banken in der Stadt erfolgreich gestört", sagte ...
Fluglärmkommission fordert reguläres Verfahren zu Nachtflugverbot - GRÜNE: Posch allein zu Haus
2012-05-19 12:03:22
Nach der Forderung der Fluglärmkommission an Noch-Minister Posch (FDP), ein reguläres Verfahren zur Durchsetzung des Nachtflugverbots umzusetzen, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihn auf, sein geplantes Schnellschussverfahren aufzugeben. Die Fluglärmkommission hatte in ihrer Sitzung am Mittwoch an Posch (FDP) appelliert, das schriftliche Urteil des ...
Opel - GRÜNE: Entwicklungszentrum in Rüsselsheim stärken
2012-05-19 12:03:21
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für die Stärkung des Opel-Werks in Rüsselsheim als Stammsitz und Entwicklungsschmiede aus. Gleichzeitig fordert sie General Motors auf, Opel endlich auch bisher verschlossene Märkte zu öffnen und es der Marke zu ermöglichen, ihre modernen Produkte auch in aufstrebenden Märkten wie Brasilien und China zu verkaufen. GM verhindert ...
2012-05-18 12:03:59
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung Auskunft darüber, wie es um den Feldhasen und andere bedrohte Tierarten angesichts der vielen folienbedeckten Spargelfelder in Südhessen steht. "Die nationale Strategie zur biologischen Vielfalt in Hessen umzusetzen, ist eine wichtige Hausaufgabe für die Landesregierung. Mit dieser Anfrage ...
2012-05-17 12:10:27
Hamburg (ots) - Der Energieriese E.ON will einem Pressebericht zufolge aus Kostengründen drei ältere Gaskraftwerke in Deutschland mit der Gesamtleistung eines Atommeilers schließen.
E.ON wolle 2013 die Blöcke Irsching 3 in Bayern und Staudinger 4 in Hessen sowie 2014 Franken 1 in Nürnberg dichtmachen, berichtete die "Financial Times Deutschland" (FTD) am Montag. Die Gesamtkapazität der ...
Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen
2012-05-17 12:05:35
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Wir nehmen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen, die Verbote von Veranstaltungen im Rahmen der Blockupy-Proteste zu bestätigen, nicht hin.
Gemeinsam mit dem Bündnis "Blockupy Frankfurt" werden wir alles tun, damit das Recht auf ...
Designierte Europastaatssekretärin und ihr Bild der ungarischen Regierung
2012-05-17 12:05:29
GRÜNE fordern klare Worte von Hahn
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will von Ministerpräsident Bouffier (CDU) und dessen Stellvertreter Hahn (FDP) wissen, auf wessen Seite sie bei der Einschätzung der politischen Situation in Ungarn stehen: Auf der der Europäischen Kommission oder der der designierten hessischen Europastaatssekretärin Zsuzsa Breier.
Breier hatte gestern bei ...
Entschieden gegen Homophobie kämpfen
2012-05-17 12:05:19
Zum Internationalen Tag gegen Homophobie erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Vor genau 22 Jahren, am 17. Mai 1990, wurde Homosexualität als vermeintliche Krankheit von der Liste der WHO gestrichen. Nach wie vor werden Lesben, Schwule, Transgender und Transsexuelle auf der ganzen Welt wegen ihrer sexuellen Neigung gedemütigt, verfolgt, vergewaltigt oder sogar ...
Castortransporte Jülich-Ahaus: Heutige Aufsichtsratssitzung hat Signal gesetzt
2012-05-17 12:05:11
Bund muss Atomtransport-Pläne von Jülich nach Ahaus endlich begraben
Zur heutigen Aufsichtsratsitzung des Forschungszentrums Jülich (FZJ) erklären Monika Düker, Landesvorsitzende der Grünen NRW, und der NRW-Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer:
"Manchmal bewirken Wahlniederlagen Wunder. Was noch vor wenigen Wochen für den Bund und Minister Röttgen aufgrund fadenscheiniger Gründe ...
Verhör abgelehnter Asylbewerber durch chinesische Sicherheitsbeamte
2012-05-17 12:05:06
$uuGRÜNE: Rechtsbeschneidungen nicht hinnehmbar Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Ablehnung ihres Antrages zum Verhör von abgelehnten chinesischen Asylbewerbern durch die Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP. In ihrem Antrag fordern DIE GRÜNEN, dass abgelehnte Asylbewerber zur Identitätsfeststellung nicht durch Bedienstete von Staaten verhört werden dürfen, in ...
2012-05-17 12:05:04
Zum Tod von Arno Lustiger erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"In tiefer Betroffenheit erfahren wir vom Tod Arno Lustigers. Als Überlebender des Holocausts war er einer der wichtigsten Zeitzeugen zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. Arno Lustiger dokumentierte die Spuren der Menschlichkeit und der Hoffnung im Kampf gegen die Nazi-Barbarei. Er gab der ...
Fracking in Nordhessen - GRÜNE: Risiken noch nicht vorhersehbar
2012-05-17 12:05:01
"Keine Klarheit" hat nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Präsentation der BNK Deutschland GmbH im Umweltausschuss gebracht. BNK will in Nordhessen unkonventionelle Erdgaslagerstätten erkunden (Fracking). "Wir haben heute von BNK viele Sprechblasen gehört, die nicht zur Klärung unserer Fragen geführt haben. Im Gegenteil, wir sind eher noch skeptischer geworden, ...
2012-05-15 12:04:26
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am Donnerstag dazu auf, ein starkes Zeichen zu setzen und an den Kundgebungen teilzunehmen. "Die Liebe – gleich ob zwischen Mann und Frau, Frau und Frau oder Mann und Mann – hat unseren Respekt verdient. Deshalb hat Homophobie in unserer Gesellschaft keinen Platz. Sie begegnet uns aber ...
Kundgebung zu Atomgesprächen mit iranischem Regime in Wien
2012-05-14 12:08:05
STOP THE BOMB demonstriert für scharfe Sanktionspolitik und Unterstützung der Opposition
Wien (ots) - Anlässlich der Gespräche des iranischen Regimes mit der Internationalen Atomenergie-Organisation, die heute und morgen in der iranischen Botschaft in Wien stattfinden, und im Hinblick auf die Verhandlungen mit dem Regime Ende Mai in Bagdad, wird das Bündnis STOP THE BOMB am Montag, den 14. ...
Offener Brief an Künstlerinnen und Künstler „Wir sind die Urheber“ - GRÜNE: Anliegen ernst nehmen
2012-05-14 12:03:31
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt die berechtigten Anliegen der Urheber, den Schutz ihres geistigen Eigentums und ihrer Lebensgrundlage zu gewährleisten, sehr ernst und möchte sie darin bestärken. In einem offenen Brief an die Unterstützer der Initiative "Wir sind die Urheber" schreibt der netzpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel Mack: "Wir freuen uns sehr, dass Sie ...
20 Jahren Europaschulen - GRÜNE freuen sich über Erfolgsgeschichte
2012-05-14 12:03:30
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Europaschulen ganz herzlich zu ihrem 20. Geburtstag, der heute mit einem Festakt begangen wird. Die Europaschulen basieren auf einer Initiative der GRÜNEN, ab 1992 gab es die ersten Schulen dieses Typs in Hessen.
"Die Entwicklung der Europaschulen ist eine Erfolgsgeschichte. Sie haben wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des ...
NRZ: Zum Glück entscheiden die Wähler - Kommentar zur NRW-Wahl. Von Rüdiger Oppers
2012-05-12 12:10:06
Essen (ots) - Morgen geht es um unser Land. Es geht auch ums Geld, aber es geht nicht um Europa, nicht um Angela Merkels Schicksal, auch nicht um den Fiskalpakt, sondern um uns in NRW. Schon deshalb ist Wählengehen Pflicht!
Dies zu erkennen, haben uns die Parteien in den vergangenen zwei Monaten nicht leicht gemacht. Vom mauen Wahlkampf durfte man sich mit Recht angeschnödet fühlen. ...
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur NRW-Wahl von Stefan Stark
2012-05-12 12:09:59
Regensburg (ots) - Das deutsche Griechenland liegt in Nordrhein-Westfalen. In keinem anderen Bundesland ballen sich so viele Kommunen, denen die Schulden über den Kopf gewachsen sind. Duisburg, Oberhausen, Essen - und viele andere einst wohlhabende Städte - sind heute so bankrott, dass ihnen nur noch mit Schuldenschnitten, Hilfspaketen und Rettungsschirmen zu helfen wäre. Die ganze Liste der ...
OCEAN2012-Verbände: Schluss mit Steuergeldern für Überfischung
2012-05-12 12:09:29
Berlin (ots) - Pressemitteilung
EU-Rat der Fischereiminister tagt zu nachhaltigen Fanggrenzen und Fischereisubventionen - Bündnis OCEAN2012 fordert, dass Bundesregierung Fischereisubventionen an überprüfbare Bedingungen knüpft - OCEAN2012-Bericht zeigt, wie Subventionen die Überfischung befeuern
Im Vorfeld des EU-Rates der Fischereiminister am 14. Mai fordern die deutschen Mitglieder der ...
Das Erste / GÜNTHER JAUCH am 13. Mai 2012 um 21.45 Uhr im Ersten
2012-05-12 12:08:16
München (ots) - Das Thema:
Wahlschlacht, die zweite - Merkel in Not?
Das politische Berlin zieht Bilanz: Spitzenvertreter der Parteien diskutieren bei GÜNTHER JAUCH die Ergebnisse des Wahlfrühlings 2012. Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gilt dabei als Gradmesser für die politische Stimmung bundesweit. Der Wahlkampf war ganz auf die Spitzenkandidaten zugeschnitten. Das Wahlergebnis ...
2012-05-12 12:07:51
Bonn (ots) - Sendeablauf für Sonntag, 13. Mai 2012
05:15
Verborgene Welten Rauchzeichen am Rio Xingu - Bei den Waldindianern Brasiliens Film von Uta von Borries, ZDF/1997 (VPS 05:15)
06:00
Verborgene Welten Im Reich des schwarzen Mondes - Eine Reise zu den Voodoo-Göttern Afrikas Film von Jeanette Riesch, ZDF/1997 (VPS 06:00)
06:45
Geheimnisvolle Unterwelten Film von Christian Boris ...
2012-05-12 12:07:45
Bonn (ots) - 22:15 UNTER DEN LINDEN: Die Kanzlerin in schwerer See - Gegenwind aus NRW und Europa? Moderation: Christoph Minhoff, Gäste: Hugo Müller-Vogg, Publizist Uwe-Karsten Heye ____________________________________________________________________
05:15
Der 8. Kontinent: Die Eroberung Sibiriens 1/3: Abenteurer und Kosaken Film von Gudrun Ziegler, Wojtek Krzeminski, ZDF/2005 Bis 1582 war ...
2012-05-12 12:05:32
"Barack Obama, der Präsident einer deutlich konservativer und christlicher geprägten Nation als der unseren, nämlich der Vereinigten Staaten von Amerika, hat am 9. Mai einen wichtigen Schritt in die Gegenwart vollzogen", freut sich Kai Klose, der Sprecher für Lesben- und Schwulenpolitik der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag. Obama hat in einem Fernseh-Interview am 9. Mai klar für die ...
Auf die Zerstörung des Sozialstaats folgt die Zerstörung der Demokratie
2012-05-12 12:05:26
Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Maierlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Dazu erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, und Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. ...
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