Schlagwort -ausnahmen- in den Fahrrad-News
Schlagwort -ausnahmen- in den Fahrrad-News
DER STANDARD - Kommentar "Selbstbedienung statt sparen" von Alexandra Föderl-Schmid
2012-05-19 12:09:01
Die neue Parteienförderung ist ein weiterer Beitrag zur Politikerverdrossenheit
Wien (ots) - Sparen gilt für alle, nur nicht für die Parteien. Und das nennt man dann auch noch Transparenz. Es ist mehr als eine Zumutung, wie die Regierungsparteien die Parteienförderung im sogenannten Transparenzgesetz reformieren wollen. Nämlich so, dass die Bundesparteien schon 2012 mehr Geld bekommen. Denn ...
2012-05-16 12:05:21
München (ots) - Sollen die Bürger bei bislang weniger beachteten Experten-Themen wie dem Kartell- und Wettbewerbsrecht mitreden und mitentscheiden? Die Antwort darauf hängt davon ab, welche Partei der Befragte wählen würde. Zudem wollen 76 Prozent der Deutschen eine Kartellaufsicht über die gesetzlichen Krankenkassen. Das geht aus einer forsa-Umfrage hervor, die von der ...
Gewalt in Syrien und Breivik-Prozess führen Topthemen-Liste an - InfoMonitor April 2012
2012-05-15 12:06:59
Köln (ots) - Die anhaltende Gewalt in Syrien und der Prozess gegen den norwegischen Attentäter Breivik waren die Topthemen in den Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 im Monat April, wie das Institut IFEM, Köln, mitteilt. Die Gewalt in Syrien war insgesamt gut eine Stunde (69 Minuten) Nachrichtenthema, der Breivik-Prozess kam auf 56 Minuten, ebenso wie diverse Themen im ...
2012-05-12 12:07:24
Bonn (ots) - Jetzt ist es soweit: Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wurde vorgestern nach einigen Verzögerungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit seit gestern rechtskräftig. Ein Bestandteil der TKG-Novelle ist dabei die Einführung der kostenlosen Warteschleife für Service-Rufnummern im Rahmen eines 2-Phasenmodelles mit drei- und zwölfmonatigen ...
Gesetz zum besseren Schutz von Journalisten passiert Bundesrat
2012-05-12 12:05:08
Zur Zustimmung des Bundesrats zum Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Das Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit ist ein Baustein für eine starke Demokratie. Das Gesetz stärkt den Quellen- und Informantenschutz und damit die Möglichkeit, investigativ zu recherchieren, die für unsere Demokratie so wichtig ist.
Der ...
Verbraucherzentrale: Staatsmilliarden sollen Strompreis deckeln
2012-05-11 12:03:21
Milliardenspritze könnte Anstieg der EEG-Umlage begrenzen / Unions-Vize Fuchs: Abgabe steigt 2013 auf mehr als vier Cent pro Kilowattstunde
Hamburg, 11. Mai 2012 – Milliardenschwere Geldspritzen aus dem Haushalt sollen nach Ansicht der Verbraucherzentrale den Kostenanstieg für Strom aus erneuerbaren Energien stoppen. "Wir brauchen eine Kostenbremse für das Erneuerbare-Energien-Gesetz", ...
Julia Timoschenko wurde für die Behandlung durch deutsche Ärzte ins Krankenhaus verlegt
2012-05-10 12:08:19
Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) -
Die ehemalige Premierministerin der Ukraine wurde am Mittwoch von ihrer Gefängniszelle in ein Krankenhaus im östlichen Teil der Stadt Charkiw verlegt, um unter der Aufsicht des deutschen Neurologen Lutz Harms und seinem Team von der Berliner Charité Klinik den Verdacht auf einen Bandscheibenvorfall abzuklären.
Die deutschen Ärzte erklärten, dass "die ...
Bei bestimmten Arztbesuchen gesetzlich unfallversichert
2012-05-09 12:06:23
Berlin (ots) - Suchen Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit einen Arzt auf, so sind sie dabei unfallversichert. Darauf weist die Zeitschrift "DGUV Arbeit und Gesundheit" in ihrer jüngsten Ausgabe hin. Dies gilt gleichermaßen für arbeitsmedizinische Vorsorge- und andere vorgeschriebene Untersuchungen.
Grundsätzlich ist man jedoch bei ...
Weser-Kurier: Kommentar zum Verkauf von Munchs "Schrei"
2012-05-04 12:13:12
Bremen (ots) - 120 Millionen US-Dollar für ein zugegeben weltberühmtes Bild wie Edvard Munchs "Der Schrei" - das ist doch irrational, oder? Ja natürlich, weil der exorbitante Preis in keinem Verhältnis zum materiellen und ideellen Wert dieses Gemäldes steht, von dem es mehrere Versionen in Öl und als Lithografien gibt. Aber glaubt denn jemand, die Herrscherfamilie des Golf-Emirates Katar, ...
DFL Deutsche Fußball Liga GmbH: 21/2012: DFL setzt Relegationshinspiele neu an
2012-05-03 12:08:00
Frankfurt (ots) - Die DFL Deutsche Fußball Liga hat die Relegationshinspiele neu terminiert. Das ursprünglich für Freitag vorgesehene Spiel zwischen dem 16. der Bundesliga und dem Dritten der 2. Bundesliga wird nun am Donnerstag, 10. Mai 2012, stattfinden. Die vormals für Donnerstag angesetzte Partie zwischen dem Dritten der 3. Liga und dem 16. der 2. Bundesliga ist jetzt für Freitag, 11. ...
Mitteldeutsche Zeitung: Aus für Dorfschulen Minister droht mit Schließungen
2012-04-30 12:10:18
Halle (ots) - Gut 60 der 505 öffentlichen Grundschulen in Sachsen-Anhalt droht wegen zu geringer Schülerzahlen in den nächsten Jahren das Aus. "Wir müssen unser Schulnetz noch ein Stückchen optimieren und eine sinnvolle Balance hinbekommen - ohne, dass die Kinder überlang in den Bussen sitzen müssen", sagte Kultusminister Stephan
Dorgerloh (SPD) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...
2012-04-27 12:09:33
Berlin (ots) - Der Fortbestand von Preismoratorium und erhöhten Zwangsabschlägen ist rechtswidrig und die fehlende Rechtfertigung ihrer Aufrechterhaltung durch die Bundesregierung verstößt gegen geltendes deutsches und europäisches Recht. Zu diesem Ergebnis kommt der BPI nach eingehender rechtlicher Prüfung. Die rechtliche Prüfung war notwendig geworden, da das Bundesministerium für ...
2012-04-25 12:09:19
Frankfurt (ots) - Abschaffung der vielen Ausnahmen im deutschen Steuersystem wirkungsvoller als Erhebung einer Vermögensteuer / Atomkraft: Versorgungsunternehmen bereichern sich auf Kosten des Steuerzahlers / Angela Merkel hat Atomausstieg "aus politischem Kalkül zugestimmt" / Debatte um Gentechnologie im Nahrungsmittelanbau fehlt die Sachlichkeit
In der Debatte um höhere Abgaben für ...
C 63 AMG Coupé Black Series sorgt in der DTM für Sicherheit
2012-04-25 12:03:23
Das neue DTM Safety Car: Die stärkste C-Klasse aller Zeiten
Affalterbach – In der DTM-Saison 2012 geht nicht nur das neue spektakuläre Mercedes-AMG C-Coupé an den Start, auch das DTM Safety Car wird Aufsehen erregen: Ab sofort sorgt das C 63 AMG Coupé Black Series in der populärsten Tourenwagen-Serie der Welt für Sicherheit. Mit einer Höchstleistung von 380 kW (517 PS) ist der ...
Neue OZ: Kommentar zu nieders. Landesparteitag der Piraten
2012-04-23 12:13:04
Osnabrück (ots) - Mangel an Qualität
Oje, was ist das für eine Truppe! Wer jetzt den Landesparteitag der Piraten erlebte, muss mit Grausen daran denken, dass diese Vereinigung bald Abgeordnete in den Niedersächsischen Landtag entsenden könnte.
Von Ausnahmen abgesehen - wie dem eloquenten Spitzenkandidaten Meinhart Ramaswamy - wirkte das in Nienburg tagende Parteivolk wie ein Sammelsurium ...
SPATZ/WOLFF: Reisefreiheit bleibt Errungenschaft der europäischen Einigung
2012-04-21 12:04:24
BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um den Vorschlag des französischen und des deutschen Innenministers, innerhalb des Schengen-Raums zeitlich befristete Grenzkontrollen zu ermöglichen, erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SPATZ und der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen und Recht der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF:
Die Aufweichung des ...
2012-04-20 12:06:19
Berlin (ots) - Nestlé verstößt gegen seine selbst auferlegten Grundsätze zur Beschränkung von Werbung an Kinder und zur Herstellung gesunder Nahrungsmittel. Entgegen seiner offiziellen Unternehmensziele vermarktet der größte Lebensmittelkonzern der Welt vor allem Süßigkeiten und überzuckerte Frühstücksflocken an Kinder unter 12 Jahren und ist mit vielen verkappten Marketingprogrammen ...
Lufthansa will für Nachtflüge kämpfen
2012-04-19 12:03:43
Konzernchef Franz fordert Ausnahmen von Frankfurter Ruhevorschrift
Die Deutsche Lufthansa will sich trotz des gerichtlich bestätigten Verbots weiter für Nachtflüge am Drehkreuz Frankfurt einsetzen. Konzernchef Christoph Franz sieht zumindest für ausgewählte Spätflüge einen Spielraum. "Das Gericht hat eine Anzahl von Nachtflügen 'annähernd null' eingefordert", sagte Franz dem manager ...
Hessens Verkehrsminister gegen Führerschein mit 16
2012-04-19 12:03:33
Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch hat eine Senkung des Führerscheinalters auf 16 Jahre für unrealistisch und überflüssig erklärt: "Ich halte aus Gründen der Verkehrssicherheit wenig davon, Halbwüchsige allein ans Steuer eines Autos zu lassen. Gute Erfahrungen haben wir dagegen mit dem auf hessische Initiative bundesweit eingeführten Begleiteten Fahren mit 17 gemacht. Damit kann man ...
Badische Neueste Nachrichten: Absicherung
2012-04-16 12:08:44
Karlsruhe (ots) - Ein Abgeordneter ist ein freier Mensch - zumindest theoretisch. In der Praxis bestimmen nur allzu oft andere, worum er sich zu kümmern und wie er abzustimmen hat. Widerspenstige Naturen, die sich eine eigene Meinung erlauben und den Fraktionszwang gelegentlich ignorieren, haben es auch in der Politik schwer. Im günstigsten Fall werden sie als notorische Außenseiter ...
WAZ: Freigegeben ab 18 - Kommentar von Frank Preuß
2012-04-13 12:13:08
Essen (ots) - Noch sind es wohl eher Ausnahmen, wenn Jugendliche beim Schönheitschirurgen auftauchen, sich schmalere Nasen, vollere Lippen, größere Brüste wünschen. Vor allem in Deutschland. Und verantwortungsbewusste Ärzte schicken die 16-, 17-Jährigen nach einer kurzen Beratung nach Hause. Sofern es sich nicht um medizinische Notwendigkeiten handelt. Dass der Gesetzgeber mit Verboten ...
Wer wird die Wirtschaft der Zukunft mitgestalten?
2012-04-13 12:03:23
Wer wird die Wirtschaft der Zukunft mitgestalten?
Die WirtschaftsWoche sucht wieder die innovativsten und kreativsten Gründer Deutschlands. Gemeinsam mit fünf renommierten Partnern schreibt Deutschlands führendes Wirtschaftsmagazin zum sechsten Mal seinen hochkarätigen Gründerwettbewerb aus. Den Siegern winkt ein Starthilfe-Paket mit Beratungsleistungen, Trainings und medialer ...
2012-04-12 12:05:23
Berlin (ots) - Sind Bauunternehmer und Architekten verpflichtet, öffentliche Vorgaben energetischen Bauens und Förderrichtlinien einzuhalten? Darüber entsteht zwischen Bauherrn und Vertragspartnern immer wieder Streit. Rechtsanwalt Dr. Krause-Allenstein, Vertrauensanwalt des BSB, gibt Antwort.
Das Problem: Einhalten von Richtlinien ist nicht immer Verpflichtung
Während bauausführende ...
2012-04-10 12:09:04
Grundlsee (ots) - In Deutschland liegen noch 13 Mrd. DM unter Kopfkissen, in Sparstrümpfen, oder auf Dachböden. Sie wurden bis heute nicht umgetauscht. Wer noch über diese alte Währung verfügt, kann sie bei seinem nächsten Österreich-Urlaub im Seehotel Grundlsee ...Deutsche Hersteller von Heimtextilien leiden unter verfassungswidriger EEG-Umlage
2012-03-31 12:10:20
Wuppertal (ots) - Die deutsche Heimtextilien-Industrie ist mittelständisch geprägt und leidet daher unter der Last der EEG-Umlage
(Erneuerbare-Energien-Gesetz) besonders. Ausnahmen von der Zahlungspflicht werden nicht gemacht - anders als z.B. für die Schwerindustrie. Wenngleich die Produktion von Heimtextilien, wie Dekorationsstoffen, Gardinen, Bettwaren, Tischwäsche oder Teppichböden, am ...
2012-03-30 12:10:09
Berlin (ots) -
Sperrfrist: 29.03.2012 16:20 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisierte heute die Kürzungsbeschlüsse des Deutschen Bundestags bei der Photovoltaik scharf. "Die Regierungsfraktionen legen die Axt an die Energiewende und würgen die Photovoltaik ...
Gesetz für einen besseren Schutz von Journalisten beschlossen
2012-03-30 12:03:54
Zum gestern im Bundestag beschlossenen Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Nach fast anderthalb Jahren parlamentarischer Beratungen hat der Bundestag gestern beschlossen, die vierte Gewalt in unserem Staat zu stärken. Das vom Bundesjustizministerium vorgeschlagene Gesetz stärkt den Quellen- und Informantenschutz und damit ...
Mitteldeutsche Zeitung: Solar-Kürzung CDU signalisiert Zustimmung zu Kompromiss
2012-03-28 12:11:40
Halle (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Bundestag, Ulrich Petzold, hat Zustimmung zum jüngsten Solar-Kompromiss signalisiert. "Das ist das Optimale", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Mehr war nicht zu erreichen." Hierüber herrsche unter den ostdeutschen CDU-Abgeordneten ebenso Einigkeit wie mit der Landesregierung in ...
LINDNER-Interview für den „Kölner Stadt-Anzeiger“
2012-03-23 12:05:55
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der designierte Landesvorsitzende der FDP NRW und FDP-Spitzenkandidaten zur NRW-Landtagswahl, CHRISTIAN LINDNER, gab dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten JOACHIM FRANK und STEFFEN HEBESTREIT.
Frage: Herr Lindner, ein Parteivorsitzender, so haben Sie häufig argumentiert, sollte an Lebensjahren ...
2012-03-21 12:04:13
Mit einem Antrag (Drucksache 18/5331 [1]) wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag erreichen, dass das durch die Neufassung der Ganztagsschulrichtlinie entstandene Chaos in Bezug auf den kirchlichen Unterricht unmissverständlich beendet wird. Der Antrag wird am Donnerstag, 22. März, um 10 Uhr im Kulturpolitischen Ausschuss in öffentlicher Sitzung abschließend beraten und entschieden.
"Die ...
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